ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Mi., 18.07.2012

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:23 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 31.05.2012	Rat/0006/12
Ö 5	Ehrung von Bürgermeister Andreas Meihsies anlässlich seiner 25jährigen Mitgliedschaft im Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 6	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.03.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Aufnahme aller Ratsmitglieder bei abgeordnetenwatch.de (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 29.02.2012, eingegangen am 29.02.2012)	VO/4517/12	zurückgezogen
Ö 6.1.1	Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2012, eingegangen am 18.04.2012)		zurückgezogen
Ö 6.2	Sanierung bedeutender Denkmale in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2012, eingegangen am 06.03.2012)	VO/4537/12	geändert beschlossen
Ö 6.3	Resolution: Kommunale Krankenhäuser erhalten - Die Finanzierung der Krankenhäuser nachhaltig sichern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2012, eingegangen am 08.03.2012)	VO/4539/12	ungeändert beschlossen
Ö 7	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 19.04.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Möglicher Zusammenschluss von Lüneburger SK und VfL Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2012, eingegangen am 15.03.2012)	VO/4550/12	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.05.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1	Resolution: Betreuungsgeld ablehnen; keine soziale Spaltung; Bau von Krippen- und Kitaplätzen fördern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2012, eingegangen am 08.05.2012)	VO/4624/12	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.1	Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012)
Ö 9	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.05.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1	Internetanbindung der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RRP vom 04.05.2012, eingegangen am 04.05.2012)	VO/4620/12	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Neue Anträge
Ö 10.1	Entschädigung für geleistete Einsätze von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)	VO/4654/12	vertagt
Ö 10.2	Bezahlbaren Wohnraum in Lüneburg schaffen, soziales Mietrecht muss erhalten bleiben (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.07.2012, eingegangen am 03.07.2012)	VO/4705/12	vertagt
Ö 10.2.1	Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012, eingegangen am 18.07.2012)
Ö 11	Neue Anfragen
Ö 11.1	Mitgliedschaften der Hansestadt Lüneburg in Vereinen/Organisationen/Verbänden (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)	VO/4655/12	vertagt
Ö 12	Public Corporate Governance Kodex der Hansestadt Lüneburg	VO/4547/12	geändert beschlossen
Ö 13	Gutachten und Beratungsleistungen 2011	VO/4669/12	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Ernennung des Stadtbrandmeisters	VO/4695/12	ungeändert beschlossen
Ö 15	Annahme von Zuwendungen	VO/4697/12	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 145 "Erweiterung Werum"AbwägungsbeschlussSatzungsbeschluss	VO/4663/12	ungeändert beschlossen
Ö 17	69. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Erweiterung Werum"AbwägungsbeschlussFeststellungsbeschluss	VO/4664/12	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 137 "Leuphana Universität", 1. TeilaufhebungAbwägungsbeschlussSatzungsbeschluss	VO/4665/12	ungeändert beschlossen
Ö 19	Vorstellung von Bauvorhaben im Jugendbereicha) Krippenausbau Kita Heidkamp b) Krippenausbau Brandheider Weg c) Einrichtung von zwei Hortgruppen in dem Jugendzentrum Kaltenmoor	VO/4718/12	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bereitstellung von Mitteln im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Erweiterung der Musikräume und Schaffung eines Gruppenraumes am Gymnasium Johanneum		ungeändert beschlossen
Ö 21	Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Umwandlung von anderen Gewinnrücklagen in StammkapitalWeisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4683/12	ungeändert beschlossen
Ö 22	Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital zum Graal für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/4687/12	ungeändert beschlossen
Ö 23	Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/4689/12	ungeändert beschlossen
Ö 24	Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/4690/12	ungeändert beschlossen
Ö 25	Ausschussveränderungen
Ö 26	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 27	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:23 Uhr)
N 28	Belastung zweier Erbbaurechte in Lüneburg Dahlenburger Landstraße 20 h-k und 20 l-n
N 29	Wichtige mündliche Anfragen
N 30	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 18.07.2012

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