ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Mi., 02.07.2003

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 28.05.03
Ö 5	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.03(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Keine Schnellschüsse bei der Auflösung der Bezirksregierung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen vom 04.03.03 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 26.03.03 und gemeinsame Resolution von SPD, FDP und CDU vom 02.07.03 zum Erhalt einer dienstleistungsorientierten Landesverwaltung in Lüneburg)	VO/0498/03	geändert beschlossen
Ö 5.2	Öffentliche Fraktionssitzungen in öffentlichen Räumen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.03.03)	VO/0499/03	vertagt
Ö 6	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.03(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Auflösung der Bezirksregierung Lüneburg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.03)	VO/0497/03	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.05.03(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Planfeststellungsverfahren für 3. Gleis nicht transparent - Informationspolitik der Deutschen Bahn AG nicht ausreichend (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.03, eingegangen am 06.05.03)	VO/0571/03	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Verbesserte Bildungschancen durch Sprachförderung im Kindergarten sicherstellen - Keine Erhöhung der Kindertagesstättengruppengrößen (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.03)	VO/0570/03	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.05.03(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1	Agenda-Arbeit bei der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	VO/0565/03	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Lüneputz-Aktion erfolgreich und notwendig!? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.03, eingegangen am 07.05.03)	VO/0572/03	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Anträge zur Sitzung des Rates am 02.07.03
Ö 9.1	Finanzielle Förderung von Ganztagsschul-Angeboten in der Stadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 18.06.03)	VO/0624/03	ungeändert beschlossen
Ö 10	Ausschussveränderungen	VO/0616/03	ungeändert beschlossen
Ö 10.1	Ausschussveränderung durch die SPD-Fraktion	VO/0631/03	ungeändert beschlossen
Ö 11	Aufnahme eines Kommunaldarlehens	VO/0600/03	geändert beschlossen
Ö 12	Jahresabschluss des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS) zum 31.12.2001	VO/0551/03	ungeändert beschlossen
Ö 13	Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH- Gründung einer Tochtergesellschaft	VO/0594/03	geändert beschlossen
Ö 14	Berufung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der neu zu gründenden Dienstleistungs- und Logistik GmbH	VO/0619/03	geändert beschlossen
Ö 15	Änderung der Preise und Öffnungszeiten des Alten Rathauses	VO/0514/03	geändert beschlossen
Ö 16	Erlass einer Satzung über die 1. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung	VO/0437/03	geändert beschlossen
Ö 17	Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Straße Goseburg	VO/0263/02	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bildung eines Abschnittes nach § 3 der Straßenausbaubeitragssatzung für die Ausbaumaßnahme Kalandstraße von der Straße Bei der St. Johanniskirche bis Einmündung Haagestraße	VO/0563/03	ungeändert beschlossen
Ö 19	Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH- Änderung des Gesellschaftsvertrages	VO/0592/03	geändert beschlossen
Ö 20	Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben	VO/0612/03	ungeändert beschlossen
Ö 21	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 22	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:10 Uhr)
N 23	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL)
N 24	Wichtige mündliche Anfragen
N 25	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 02.07.2003

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