ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 27.10.2011

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:00 - 20:45 Uhr)
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
N 3	Wichtige mündliche Anfragen
N 4	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5	Einwohnerfragen
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift
Ö 7	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 06.10.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Übertragung der Ratsitzung durch "Livestream" im Internet (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2011)	VO/4234/11	geändert beschlossen
Ö 7.2	Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2011)	VO/4236/11	geändert beschlossen
Ö 8	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 06.10.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1	Auswirkungen von EURO-Bonds auf den Haushalt der Stadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.09.2011, eingegangen am 19.09.2011)	VO/4249/11	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Neue Anträge
Ö 10	Neue Anfragen
Ö 11	Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals zum Graal zum 01.01.2008	VO/4239/11	ungeändert beschlossen
Ö 12	Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals zum Großen Heiligen Geist zum 01.01.2008	VO/4240/11	ungeändert beschlossen
Ö 13	Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals St. Nikolaihof zum 01.01.2008	VO/4241/11	ungeändert beschlossen
Ö 14	Umwandlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH in eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts Anpassung der Vereinbarung gemäß § 3 NKomZG	VO/4299/11	ungeändert beschlossen
Ö 15	Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des GesellschaftsvertragsWeisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4275/11	ungeändert beschlossen
Ö 16	Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des GesellschaftsvertragsWeisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4276/11	ungeändert beschlossen
Ö 17	Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Beteiligung an einer GesellschaftWeisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4274/11	geändert beschlossen
Ö 18	Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Übernahme eines FitnessstudiosWeisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4286/11	ungeändert beschlossen
Ö 19	Antrag auf Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe Projekt: „Lüneburg_inklusiv 2011-2013. Netzwerk für gemeinwesenorientierte inklusive Bildung“	VO/4302/11	ungeändert beschlossen
Ö 20	Benennung weiterer Straßen im Bebauungsplan-Gebiet Nr. 129 "Schlieffen-Park" (Hanseviertel)	VO/4278/11	ungeändert beschlossen
Ö 21	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark am Wasserturm"	VO/4303/11	ungeändert beschlossen
Ö 22	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark Am Wasserturm";AbwägungsbeschlussSatzungsbeschluss	VO/4245/11
Ö 23	Beitritt der Hansestadt Lüneburg in die Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe" der Gemeinschaft Sant'Egidio	VO/4254/11	geändert beschlossen
Ö 24	Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters	VO/4156/11	geändert beschlossen
Ö 25	Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Ö 26	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 27	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 27.10.2011

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