ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 06.10.2011

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:50 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 07.07.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 4.1	Miteinander im Straßenverkehr verbessern: Deutlich erkennbares Tempolimit in der Straße Hinter der Bardowicker Mauer (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2011)	VO/4176/11	geändert beschlossen
Ö 4.2	Neue Stadtwerke in Lüneburg - Netzrücklauf - E.ON Aktien, Eine sozial gerechte und ökologische Energiewende in Lüneburg organisieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2011 eingegangen am 20.06.2011)	VO/4180/11	geändert beschlossen
Ö 4.3	Gründung der Stadtwerke Lüneburg mit Bürgeranleihen zur Versorgung der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises mit klimafreundlicher Energie (Antrag der Fraktion Die Linke vom 19.06.2011 eingegangen am 20.06.2011)	VO/4181/11	geändert beschlossen
Ö 4.4	Verkauf des Gebäudekomplexes Musikschule Lüneburg An der Münze nicht durchführen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.06.2011)	VO/4194/11	geändert beschlossen
Ö 5	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 07.07.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Ausbau der Kinderbetreuung mit Fördermitteln des Bundes (Anfrage der Gruppe SPD/CDU am 24.05.2011)	VO/4135/11	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Standsicherheit des Hauses Frommestraße 4 (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.06.2011)	VO/4189/11	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Neugliederung der Wahlkreise in der Region Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 21.06.2011 eingegangen am 23.06.2011)	VO/4191/11	zurückgezogen
Ö 5.4	Wahlwerbung im öffentlichen Raum (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.06.2011)	VO/4193/11	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Neue Anträge
Ö 6.1	Übertragung der Ratsitzung durch "Livestream" im Internet (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2011)	VO/4234/11	vertagt
Ö 6.2	Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2011)	VO/4236/11	vertagt
Ö 7	Neue Anfragen
Ö 7.1	Auswirkungen von EURO-Bonds auf den Haushalt der Stadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.09.2011, eingegangen am 19.09.2011)	VO/4249/11	vertagt
Ö 8	Antrag auf Entschuldungshilfe nach dem Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen	VO/4246/11	geändert beschlossen
Ö 9	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Vergabe einer Expertise im Rahmen der Antragstellung auf Entschuldungshilfe nach dem Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen	VO/4247/11	ungeändert beschlossen
Ö 10	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen AuszahlungInvestitions-Nr. 01-252-002	VO/4238/11	ungeändert beschlossen
Ö 11	Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung von Wohnwegen in Kaltenmoor	VO/4231/11	ungeändert beschlossen
Ö 12	Annahme von Zuwendungen	VO/4252/11	ungeändert beschlossen
Ö 13	Neufassung der Satzung für das Jugendamt	VO/4214/11	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzept für die Hansestadt Lüneburg	VO/4223/11	ungeändert beschlossen
Ö 15	68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Auf dem Lüttmer";Abwägungs-und Feststellungsbeschluss	VO/4230/11	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 127 "Pilgerpfad-Süd";Beschluss über eingegangene Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	VO/4243/11	geändert beschlossen
Ö 17	Ausschussveränderungen
Ö 18	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 19	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:50 Uhr)
N 20	Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Übernahme einer Bürgschaft
N 21	Wichtige mündliche Anfragen
N 22	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 06.10.2011

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