ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 26.08.2010

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2010
Ö 5	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Alternative Ausschreibung des Projektes Bildungszentrum Saline (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)	VO/3652/10	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Beauftragung einer unabhängigen Studie zur Grundwassersituation am Hellmannsweg (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)	VO/3644/10	ungeändert beschlossen
Ö 6	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Heimatinvest - ein Weg, günstig an Geld zu kommen? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.01.2010, eingegangen am 08.03.2010)	VO/3602/10	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Werden die Bürger gegen Google Street View ausreichend geschützt? (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 12.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)	VO/3649/10	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	PPP-Projekt Bildungszentrum Saline (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)	VO/3651/10	vertagt
Ö 6.4	Alternative grundwasserneutrale Schutzmaßnahme am Hellmannsweg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)	VO/3643/10	vertagt
Ö 6.5	Winterpflichten gewerbsmäßiger Immobilieneigentümer (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)	VO/3645/10	vertagt
Ö 6.6	Stand der Sprachförderung von Vorschulkindern (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.04.2010)	VO/3653/10	vertagt
Ö 6.7	Abschaffung der Gewerbesteuer / Auswirkungen des FDP-Steuerkonzeptes auf den städt. Haushalt (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2010, eingegangen am 15.04.2010)	VO/3656/10	vertagt
Ö 7	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.06.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Gründung des kommunalen Energieversorgers "Stadtwerke Lüneburg" zur Versorgung der Hansestadt Lüneburg mit klimafreundlicher Energie (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.06.2010)	VO/3709/10	vertagt
Ö 8	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 22.06.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)		vertagt
Ö 8.1	Gutachtertätigkeit von Prof. Dr. Theo Vogel für die Lüneburger Behörden (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.05.2010)	VO/3691/10	vertagt
Ö 8.2	Lüneburger Museumslandschaft (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2010, eingegangen am 10.06.2010)	VO/3714/10	vertagt
Ö 9	Neue Anträge
Ö 9.1	Vertragsbruch - Rahmenvereinbarung zwischen Leuphana, Stadt und Landkreis (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.08.2010, eingegangen am 06.07.2010)	VO/3771/10	vertagt
Ö 10	Neue Anfragen
Ö 11	Erhöhung der Elternbeiträge und damit Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten	VO/3668/10	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege	VO/3729/10	ungeändert beschlossen
Ö 13	Stadtteilhaus Kreideberg - Zukunftsfähige stadtteilorientierte Arbeit für Kreideberg und Ochtmissen	VO/3726/10	ungeändert beschlossen
Ö 14	Änderung der Benutzungsordnung der Stadt Lüneburg für Schulräume, Schulturnhallen und Schulsportplätze bei schulfremder Nutzung vom 17.07.1997	VO/3739/10	geändert beschlossen
Ö 15	Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg über die Zusammenlegung der Ausländerbehörden	VO/3755/10	ungeändert beschlossen
Ö 16	Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung von digitaler Funktechnik für die Feuerwehr Lüneburg	VO/3761/10	ungeändert beschlossen
Ö 17	Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis		ungeändert beschlossen
Ö 18	Annahme von Zuwendungen	VO/3764/10	ungeändert beschlossen
Ö 19	Ausschussveränderungen		ungeändert beschlossen
Ö 20	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 21	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 21:00 Uhr)
N 22	Wichtige mündliche Anfragen
N 23	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 26.08.2010

Grunddaten

Tagesordnung