ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 28.01.2010

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:52 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2009
Ö 5	Einführung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder	VO/3559/10	ungeändert beschlossen
Ö 6	Ausschussveränderungen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen	VO/3560/10	ungeändert beschlossen
Ö 7	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2009 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Einsatz eines/einer "Senkungsbeauftragten" in der Stadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.11.2009)	VO/3487/09	ungeändert beschlossen
Ö 8	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2009 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1	Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu § 130 Absatz 4 StGB (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 19.11.2009)	VO/3496/09	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Neue Anträge
Ö 9.1	Stadtverwaltung wird "familienfreundlicher Arbeitgeber" (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.11.2009)	VO/3536/10	zurückgezogen
Ö 10	Neue Anfragen
Ö 10.1	Optimierung der Ampelschaltung auf Innenstadtstraßen (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 09.12.2009)	VO/3537/10	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Entwicklung der Kommunalfinanzen (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.12.2009)	VO/3538/10	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Verdacht des sexuellen Missbrauch von Kindern durch jugendliche Tatverdächtige aus der Stadt und dem Landkreis Lüneburg aus dem Jahr 2008 und Maßnahmen zu dieser Thematik (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.01.2010, eingegangen am 10.01.2010)	VO/3544/10	vertagt
Ö 10.4	Entwicklung und Stand von ambulanten Maßnahmen der Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.01.2010, eingegangen am 10.01.2010)	VO/3545/10	vertagt
Ö 10.5	Chancen und Risiken der Einführung einer Kulturabgabe (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.01.2010)	VO/3548/10	vertagt
Ö 11	Ernennung von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr	VO/3554/10	ungeändert beschlossen
Ö 12	Auszahlung in Höhe von 1.500.000 € für die Baumaßnahme Christianischule; Invest.-Nr. 01-215-002	VO/3555/10	ungeändert beschlossen
Ö 13	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 14	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:52 Uhr)
N 15	Wichtige mündliche Anfragen
N 16	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 28.01.2010

Grunddaten

Tagesordnung