ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Mi., 28.05.2003

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:20 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Begrüßung durch den Präsidenten der Universität Lüneburg, Herrn Prof. Dr. Hartwig Donner
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 27.02.03 und 27.03.03
Ö 6	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Landesförderung in der Lüneburger Region (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)	VO/0444/03	Entscheidung
Ö 7	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.03(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Verbesserung der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 02.03.03, Eingang 03.03.03 sowie Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.03.03 und Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.05.03)	VO/0496/03	Entscheidung
Ö 7.2	PKW-Stellplätze auf dem Gelände der Universität (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.02.03, Eingang: 04.03.03)	VO/0494/03	Entscheidung
Ö 7.3	Keine Schnellschüsse bei der Auflösung der Bezirksregierung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen vom 04.03.03 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 26.03.03)	VO/0498/03	Entscheidung
Ö 7.4	Öffentliche Fraktionssitzungen in öffentlichen Räumen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.03.03)	VO/0499/03	Entscheidung
Ö 8	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.03(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1	Auflösung der Bezirksregierung Lüneburg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.03)	VO/0497/03	Anhörung
Ö 9	Anträge zur Sitzung des Rates am 28.05.03
Ö 9.1	Planfeststellungsverfahren für 3. Gleis nicht transparent - Informationspolitik der Deutschen Bahn AG nicht ausreichend (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.03, eingegangen am 06.05.03)	VO/0571/03	Entscheidung
Ö 9.2	Verbesserte Bildungschancen durch Sprachförderung im Kindergarten sicherstellen - Keine Erhöhung der Kindertagesstättengruppengrößen (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.03)	VO/0570/03	Entscheidung
Ö 10	Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.05.03
Ö 10.1	Agenda-Arbeit bei der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	VO/0565/03	Anhörung
Ö 10.2	Lüneputz-Aktion erfolgreich und notwendig!? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.03, eingegangen am 07.05.03)	VO/0572/03	Anhörung
Ö 11	Ausschussveränderungen
Ö 11.1	Ausschussveränderungen	VO/0566/03	Entscheidung
Ö 11.2	Veränderung in der Besetzung von Gremien (Antrag der SPD-Fraktion)	VO/0589/03	Entscheidung
Ö 12	Unterrichtung über die Leistung von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2002	VO/0407/03	Entscheidung
Ö 13	Haushaltsrechnungen der Stadt Lüneburg und der von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2002	VO/0558/03	Entscheidung
Ö 14	Übergang von den Grundschulen zu den Orientierungsstufen; insbesondere OS Kaltenmoor	VO/0511/03	Entscheidung
Ö 15	Mitgliedschaft beim Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa (Nordost-Institut)	VO/0535/03	Entscheidung
Ö 16	Ergänzung der Vereinbarung mit dem Flecken Bardowick "Förderung der gemeinsamen Wirtschaftsentwicklung"	VO/0564/03	Vorberatung
Ö 17	Satzung der Stadt Lüneburg über die 3. Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 2" Westliche Altstadt"	VO/0573/03	Entscheidung
Ö 18	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 19	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:20 Uhr)
N 20	Verwendung von Immobilien - Verkauf des Erbbaugrundstückes in Lüneburg, Ovelgönner Weg 10
N 21	Flächenvergabe Bilmer Berg
N 22	Flächenvergabe Bilmer Berg
N 23	Flächenvergabe im Gewerbegebiet Bilmer Berg
N 24	Wichtige mündliche Anfragen
N 25	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 28.05.2003

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