ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 25.06.2009

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 30.04.2009
Ö 5	Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 26.03.2009(Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Kreisumlage auf dem Prüfstand (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.01.09)	VO/3184/09	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 30.04.2009(Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Stärkung der politischen Information durch Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2009)	VO/3238/09	abgelehnt
Ö 7	Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 30.04.2009(Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Flugzeugabsturz am 31.März - geplante Flugplatzerweiterung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.04.2009, eingegangen am 04.04.2009)	VO/3253/09	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Neue Anträge
Ö 8.1	Förderprogramm zur energetischen Verbesserung von Altbauten in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2009)	VO/3272/09	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Resolution: Die Zukunft der Jobcenter sichern (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.03.09, eingegangen am 29.04.09)	VO/3273/09	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Ablehnung der Fahrpreiserhöhung für das ASM (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2009, eingegangen am 11.06.2009)	VO/3322/09	abgelehnt
Ö 9	Neue Anfragen
Ö 9.1	Leitstelle für Integration (Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2009)	VO/3321/09	vertagt
Ö 10	Abschluss einer Vereinbarung über die Aufgabe der vereinseigenen Sporthalle des ESV Lüneburg, Bahnhofstraße 5 in Lüneburg	VO/3268/09	ungeändert beschlossen
Ö 11	Erlass einer Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege	VO/3285/09	geändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 33 "Kreideberg-Nord", 3. Änderung, 1. ErgänzungBeschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	VO/3284/09	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 2 "Kreideberg-Zeltberg", 4. Änderung, 1. ErgänzungBeschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	VO/3283/09	ungeändert beschlossen
Ö 14	62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Am Meisterweg";Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss	VO/3288/09	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 135 "Am Meisterweg";Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	VO/3287/09	ungeändert beschlossen
Ö 16	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen InvestitionInvestitions-Nr. 01-365-013 Kita Kreideberg	VO/3314/09	ungeändert beschlossen
Ö 17	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Investition und einer außerplanmäßigen VerpflichtungsermächtigungInvestitions-Nr. 01-217-004 Schulreform Gymnasien	VO/3276/09	ungeändert beschlossen
Ö 18	Freiwillige Zuwendungen (Spenden, Sponsoring) an die Hansestadt Lüneburg im Jahr 2008Zustimmung zur Annahme/ Vermittlung von Spenden, Schenkungen und/oder ähnlicher Zuwendungen im Sinne der Ergänzung des § 83 NGO	VO/3315/09	ungeändert beschlossen
Ö 19	Ausschussveränderungen	VO/3281/09	ungeändert beschlossen
Ö 20	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 21	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (20:10 - 20:10 Uhr)
N 22	GrundstücksangelegenheitenVeräußerung des Grundstückes Hamburger Straße 8 (ehemals Bauhof)
N 23	Verwertung von ImmobilienVerkauf eines Erbbaugrundstückes in Lüneburg, Ovelgönner Weg 1
N 24	Wichtige mündliche Anfragen
N 25	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 25.06.2009

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