ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 26.02.2009

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:25 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.10.08(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 4.1	Auswirkungen der Finanzkrise auf den städtischen Haushalt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.10.2008)	VO/3041/08	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bodenproben auf dem Areal der Schlieffen-Kaserne (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.10.2008, eingegangen am 22.10.2008)	VO/3053/08	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 04.12.08(Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Anwesenheitsliste bei Rats- und Ausschusssitzungen (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.10.2008, eingegangen am 16.10.2008)	VO/3078/08	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.01.09(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Bericht über Änderungen in der Notfallärztlichen Versorgung (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.01.2009)	VO/3163/09	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Überprüfung von Produkten (Anträge der FDP-Fraktion vom 14.01.2009)- Produkt 111006 "Organisation und steuernde Maßnahmen"- Produkt 111033 "Steuerungsunterstützung für den FB 1"	VO/3161/09	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neue Anträge
Ö 7.1	Hansestadt Lüneburg - Eine wachsende Stadt. Mittel- und langfristige Baulandentwicklung der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 28.01.09)	VO/3185/09	vertagt
Ö 7.2	Eine laute Stimme für Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.02.09)	VO/3189/09	abgelehnt
Ö 7.3	Änderung der Geschäftsordnung des Rates - Rederecht (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.02.09)	VO/3186/09	abgelehnt
Ö 7.4	Resolution des Stadtrates der Hansestadt Lüneburg gegen Rechts (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.02.09)	VO/3187/09	vertagt
Ö 8	Neue Anfragen
Ö 8.1	Kreisumlage auf dem Prüfstand (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.01.09)	VO/3184/09	vertagt
Ö 8.2	Ist die feuerpolizeiliche Aufsicht der Stadt auf dem Stand der Zeit? (Anfrage der Fraktion Bündnis90 / die Grünen vom 02.02.09)	VO/3191/09	vertagt
Ö 9	Information zum Konjunkturpaket II(Die Vorlage haben Sie bereits mit der Einladung zum VA am 19.02.09 erhalten.)	VO/3188/09	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Nachtrag zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2009 sowie Änderung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2009(Die Vorlage haben Sie bereits mit der Einladung zum VA am 19.02.09 erhalten.)	VO/3178/09	ungeändert beschlossen
Ö 11	Genehmigung einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten des Hospitals zum Großen Heiligen Geist	VO/3192/09	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschaffungsrichtlinie für den Konzern Hansestadt Lüneburg	VO/3052/08	ungeändert beschlossen
Ö 13	Richtlinien der Hansestadt Lüneburg über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen vom 12.10.2005 (Vergabeordnung)- Umsetzung des Konjunkturprogramms II / Änderung der Vergabeordnung(Siehe Einladung zum VA am 24.02.09.)	VO/3195/09	ungeändert beschlossen
Ö 14	Ausschussveränderungen
Ö 15	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:25 Uhr)
N 17	Erschließungsmaßnahme im Industriegebiet Hafen, Lüneburg
N 18	Schulzentrum KreidebergNeubau einer Drei-Feld-Turnhalle / PPP-Verfahren
N 19	Umschuldung von vier Kommunaldarlehen über insgesamt 7.161.000 €Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens über 3.137.700 €
N 20	Wichtige mündliche Anfragen
N 21	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 26.02.2009

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