ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 27.03.2003

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:35 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Kriminalitätsanalyse für Lüneburg und Fragen der Sicherheit in Lüneburg (Referenten der Polizei: Herren Wieben, Meyn und Behne)
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 17.12.02
Ö 6	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.02.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Klimaschutz - Lüneburg tut was vor Ort: Energieeinsparung bei gleichzeitiger dauerhafter Kostensenkung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.02.03 und Änderungsantrag der Gruppe SPD / F.D.P. vom 26.03.03)	VO/0442/03	geändert beschlossen
Ö 7	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Landesförderung in der Lüneburger Region (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)	VO/0444/03	vertagt
Ö 7.2	Kooperationsvereinbarung zwischen dem Theater Lüneburg und dem Hamburger Senat (Anfrage der Gruppe SPD / F.D.P. vom 16.02.03, Eingang: 18.02.03)	VO/0453/03	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.03
Ö 8.1	Straßenprojekt A 39 / A 14 (Hosenträgerlösung) weiter unterstützen (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 28.02.03 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 26.03.03 und Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.03.03)	VO/0475/03	geändert beschlossen
Ö 8.2	Verbesserung der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 02.03.03, Eingang 03.03.03)	VO/0496/03	vertagt
Ö 8.3	PKW-Stellplätze auf dem Gelände der Universität (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.02.03, Eingang: 04.03.03)	VO/0494/03	vertagt
Ö 8.4	Keine Schnellschüsse bei der Auflösung der Bezirksregierung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen vom 04.03.03)	VO/0498/03	vertagt
Ö 8.5	Öffentliche Fraktionssitzungen in öffentlichen Räumen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.03.03)	VO/0499/03	vertagt
Ö 8.6	Krieg ist keine Lösung! (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.03.03)	VO/0507/03	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.03
Ö 9.1	Auflösung der Bezirksregierung Lüneburg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.03)	VO/0497/03	vertagt
Ö 10	Ausschussveränderungen	VO/0505/03	ungeändert beschlossen
Ö 11	Abwasserbeseitigung, Einführung der getrennten Gebühr, Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/0424/03	geändert beschlossen
Ö 12	Kooperationsvereinbarung zwischen dem Arbeitsamt Lüneburg und dem Bereich Jugend und Soziales der Stadt Lüneburg	VO/0460/03	ungeändert beschlossen
Ö 13	42. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Sportpark Kreideberg"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss	VO/0427/03	ungeändert beschlossen
Ö 14	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 15	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:35 Uhr)
N 16	Grundstücksangelegenheit - Nordlandhalle -
N 17	Grundstücksangelegenheit - Veräußerung der Wohnanlage "Westädts Garten"
N 18	Wichtige mündliche Anfragen
N 19	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 19.1	Spargelessen
N 19.2	Strafverfahren wegen Sozialhilfebetrugs

Rat der Hansestadt Lüneburg - 27.03.2003

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