ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Di., 26.11.2002

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:30 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung von Niederschriften
Ö 5	Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes (hier: Ratsfrau Verlinden)	VO/0330/02	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.10.02 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt. Es liegen jedoch 2 Änderungsanträge zu den TOP 6.1 und 6.3 bei.)
Ö 6.1	Veränderung der Einflugschneise des Sportflughafens Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.09.02, Eingang 25.09.02 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / F.D.P. vom 31.10.02: Sicherung des Sonderlandeplatzes Lüneburg)	VO/0272/02	geändert beschlossen
Ö 6.2	Flächennutzungsplan 2020 - Lüneburgs Zukunft gestalten (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.02, eingegangen am 15.10.02)	VO/0314/02	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Vorlage eines Haushaltssicherungskonzeptes (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.02, eingegangen am 15.10.02) sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / F.D.P. vom 31.10.02: Weiterführung der Haushaltskonsolidierung	VO/0317/02	geändert beschlossen
Ö 6.4	Gerechte Abwassergebühren in Lüneburg einführen! - Änderung der Abwassersatzung der Stadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.10.02)	VO/0318/02
Ö 7	Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.02
Ö 7.1	Verbesserung der Seniorenarbeit in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 21.10.02, Eingang: 28.10.02)	VO/0333/02	vertagt
Ö 7.2	Beschaffung eines Spülfahrzeuges für die Bio-Tonnen (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.02, eingegangen am 04.11.02)	VO/0341/02	vertagt
Ö 7.3	Umwandlung der Schlieffenkaserne als Agenda 21-Projekt (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 08.11.02)	VO/0355/02	vertagt
Ö 7.4	Stärken-Schwächen-Analyse des gegenwärtigen ÖPNV in Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 10.11.02)	VO/0356/02	vertagt
Ö 8	Neubesetzung von Fachausschüssen durch die Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN	VO/0359/02	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Wahl eines Vertreters der Stadt Lüneburg für den Beirat der Purena GmbH	VO/0358/02	ungeändert beschlossen
Ö 10	Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Kaltenmoor	VO/0304/02	ungeändert beschlossen
Ö 11	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiet Nr. 3 "Kaltenmoor"	VO/0236/02	ungeändert beschlossen
Ö 12	Jahresabschluss des Städtischen Klinikums Lüneburg 2001	VO/0346/02	ungeändert beschlossen
Ö 13	Neufassung der Satzung der Feuerwehr Lüneburg (Feuerwehrsatzung) vom 10.12.1990	VO/0284/02	ungeändert beschlossen
Ö 14	Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der Pflichtaufgaben	VO/0286/02	ungeändert beschlossen
Ö 15	Fortführung der Vollen Halbtagsschule	VO/0291/02	ungeändert beschlossen
Ö 16	Erlass der Satzung der Stadt Lüneburg über eine Verlängerung der Veränderungssperre für den künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 122 "Oedeme - Häcklinger Weg"	VO/0320/02	ungeändert beschlossen
Ö 17	Musikschule Lüneburg - SatzungsänderungErhöhung der Grundgebühr und der Unterrichtsgebühr	VO/0273/02	ungeändert beschlossen
Ö 18	Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben		ungeändert beschlossen
Ö 19	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 20	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:30 Uhr)
N 21	Grundstücksangelegenheiten - Belastung eines Erbbaurechtes des Verein für Leibesübungen Lüneburg e.V. (VfL)
N 22	Grundstücksangelegenheiten - Veräußerung des Grundstücks Bei der St. Johanniskirche 11
N 23	Wichtige mündliche Anfragen
N 24	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 26.11.2002

Grunddaten

Tagesordnung