ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 29.11.2007

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:30 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2007		ungeändert beschlossen
Ö 5	Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes; Feststellung Sitzverlusthier: Ratsherr Günter Dammann	VO/2675/07	ungeändert beschlossen
Ö 6	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.06.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Kündigung der Mitgliedschaft im Nordland-Autobahn-Verein (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.2007)	VO/2452/07	abgelehnt
Ö 6.2	Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2007, eingegangen am 12.06.2007)	VO/2454/07	abgelehnt
Ö 6.2.1	Änderungsantrag "Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen" (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2007)	VO/2651/07	abgelehnt
Ö 6.3	Konzeptionelle Berücksichtigung von Vorschlägen bei der Einrichtung des Familien-Service-Büros (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2007)	VO/2460/07	ungeändert beschlossen
Ö 7	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.06.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Schützenswertes LSK-Areal; Zukunft des hochklassigen Fußballs in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2007)	VO/2403/07	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Wird Lüneburg falsch verkauft ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.06.2007)	VO/2451/07	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Was wird aus dem Weltkulturerbe ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2007)	VO/2461/07	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Anbau Kinder- und Jugendtheater (Anfrage der Fraktion Bündnios 90/Die Grünen vom 14.06.2007)	VO/2462/07	zurückgezogen
Ö 8	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.09.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1	Resolution für einen gesetzlichen Mindestlohn (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.07.2007, eingegangen am 26.07.2007)	VO/2498/07	vertagt
Ö 8.2	Zuschuss für Kinder die ALG II beziehen zum Schuljahresbeginn (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2007)	VO/2546/07	zurückgezogen
Ö 8.3	Gesundes Mittagessen in der Ganztagsschule für alle Kinder (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2007)	VO/2547/07	zurückgezogen
Ö 8.4	Resolution an die Landesregierung - Lüneburg nicht abhängen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.09.2007)	VO/2548/07	vertagt
Ö 8.5	Einrichtung einer Armenküche in Kaltenmoor (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.09.2007, eingegangen am 13.09.2007)	VO/2551/07	vertagt
Ö 9	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.09.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1	Ergebnisse aus dem "Bericht zu den Qualitätsprüfungen in der Pflege" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.09.2007)	VO/2542/07	vertagt
Ö 9.2	Gebühren des Bürgeramtes (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.09.2007, eingegangen am 20.09.2007)	VO/2558/07	vertagt
Ö 10	Neue Anträge
Ö 10.1	Bürgerbefragung zum Verkauf der Straßenbeleuchtung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2007)	VO/2650/07	vertagt
Ö 10.2	Aufstellung von Notfalldefibrillatoren (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2007)	VO/2652/07	vertagt
Ö 10.3	Lärmschutz für die Anwohner an der geplanten A39 (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 23.10.2007)	VO/2653/07	vertagt
Ö 10.4	Mindestlohn bei Vergabe öffentlicher Aufträge (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)	VO/2672/07	vertagt
Ö 10.5	Gesamtschule (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)	VO/2674/07	vertagt
Ö 11	Neue Anfragen
Ö 11.1	Welche Pläne gibt es für die ehemalige "Möllering-Villa" in Häcklingen ? (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 21.11.2007, eingegangen am 22.11.2007	VO/2678/07	vertagt
Ö 12	Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Veräußerung und Betriebsführung der öffentlichen Beleuchtung in Lüneburg	VO/2673/07	ungeändert beschlossen
Ö 13	Lüneburger Bürgerstiftung; Änderung der StiftungssatzungUmwandlung in eine rechtlich selbständige Stiftung nach bürgerlichem Recht	VO/2557/07	ungeändert beschlossen
Ö 14	Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 14.12.2006	VO/2586/07	ungeändert beschlossen
Ö 15	Neuordnung der Museumslandschaft Lüneburg	VO/2601/07	ungeändert beschlossen
Ö 16	Straßenbenennung im Bereich Oedeme, Erschließungsstraße für hintere Bebauung am Ovelgönner Weg	VO/2418/07	geändert beschlossen
Ö 17	57. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Brockwinkler Weg" Beschluss über vorgebrachte Anregungen;Feststellungsbeschluss	VO/2610/07	vertagt
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 130 "Brockwinkler Weg";Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss	VO/2613/07	vertagt
Ö 19	2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 41 "Mittlerer Stadtring zwischen Linden- und Berliner Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung und Berichtigung des Flächennutzungsplans (1. Berichtigung)Beschluss über abgegebene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	VO/2377/07	ungeändert beschlossen
Ö 20	GrundstücksangelegenheitenVerwertung der Flächen der ehemaligen Standortverwaltung in Lüneburg	VO/2649/07	ungeändert beschlossen
Ö 21	Erwerb einer ehemaligen Sporthalle (Halle 4) aus dem Gelände der ehemaligen Schlieffenkaserne	VO/2666/07	ungeändert beschlossen
Ö 22	Verbesserung des BahnhofsumfeldesErwerb des ehemaligen Kantinengebäudes	VO/2665/07	ungeändert beschlossen
Ö 23	Neuwahlen der Seniorenvertretungen	VO/2654/07	ungeändert beschlossen
Ö 24	Übertragung von Anteilen an der Osthannoversche Eisenbahnen AG (OHE), Celle	VO/2664/07	ungeändert beschlossen
Ö 25	Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 7200.67650 - Entgelte an die GfA -	VO/2636/07	ungeändert beschlossen
Ö 26	Patronatsvertreter der Stadt Lüneburg für die St. Nicolaikirche	VO/2625/07	ungeändert beschlossen
Ö 27	Neuaufnahme zweier Kommunaldarlehen über insgesamt 4.929.000 €	VO/2662/07	zur Kenntnis genommen
Ö 28	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 29	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (21:30 - 21:30 Uhr)
N 30	Beförderungen
N 31	Verwertung von ImmobilienVerkauf eines Erbbaugrundstückes in Lüneburg, Breite Wiese 9/Moorweide 11
N 32	Veräußerung von GrundstückenGewerbegrundstück für die Firma Buchheister GmbH
N 33	Wichtige mündliche Anfragen
N 34	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 29.11.2007

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