ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 28.06.2007

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:00 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 19.04.2007
Ö 5	Ehrungen
Ö 6	Einführung eines zeitlich begrenzten Schulbezirkes für die Hauptschule Kreideberg (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2007)	VO/2467/07	vertagt
Ö 7	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 19.04.2007(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Fortschreibung des Sportstättenleitplanes (Antrag der Gruppe SPD / CDU vom 20.02.2007)	VO/2280/07	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Resolution gegen Rechtsextremismus (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.03.2007, eingegangen am 15.03.2007)	VO/2329/07	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Lüneburger Resolution zur Abschaffung des Gutscheinsystems (Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.04.2007)	VO/2331/07	abgelehnt
Ö 8	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 19.04.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1	Einsparungen im Bereich der Straßenbeleuchtung - Streckung der Wartungsintervalle (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2007)	VO/2281/07	vertagt
Ö 8.2	Freie Fahrt ohne die Reichenbachbrücke ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2007)	VO/2345/07	vertagt
Ö 9	Neue Anträge
Ö 9.1	Prüfungsauftrag "Regionale Leitstelle für Klimaschutz" (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 17.04.2007)	VO/2401/07	vertagt
Ö 9.2	Beschäftigungsprojekt für ältere Langzeitarbeitslose (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 07.05.2007)	VO/2402/07	vertagt
Ö 9.3	Resolution gegen Müllverbrennungsanlage am südlichen Stadtrand (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 17.05.2007)	VO/2453/07	vertagt
Ö 9.4	Kündigung der Mitgliedschaft im Nordland-Autobahn-Verein (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.2007)	VO/2452/07	vertagt
Ö 9.5	Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2007, eingegangen am 12.06.2007)	VO/2454/07	vertagt
Ö 9.6	Konzeptionelle Berücksichtigung von Vorschlägen bei der Einrichtung des Familien-Service-Büros (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2007)	VO/2460/07	vertagt
Ö 10	Neue Anfragen
Ö 10.1	Schützenswertes LSK-Areal; Zukunft des hochklassigen Fußballs in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2007)	VO/2403/07	vertagt
Ö 10.2	Wird Lüneburg falsch verkauft ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.06.2007)	VO/2451/07	vertagt
Ö 10.3	Was wird aus dem Weltkulturerbe ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2007)	VO/2461/07	vertagt
Ö 10.4	Anbau Kinder- und Jugendtheater (Anfrage der Fraktion Bündnios 90/Die Grünen vom 14.06.2007)	VO/2462/07	vertagt
Ö 11	Besetzung des Aufsichtsrates der Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH	VO/2348/07	ungeändert beschlossen
Ö 12	Erhaltungssatzung "Rotes Feld";Satzungsbeschluss	VO/2371/07	ungeändert beschlossen
Ö 13	Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte	VO/2337/07	ungeändert beschlossen
Ö 14	Anpassung der Parkgebühren;hier: Erlass einer neuen Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten	VO/2386/07	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschlussfassung über die Haushaltspläne 2006 und 2007 der Lüneburger Bürgerstiftung	VO/2400/07	ungeändert beschlossen
Ö 16	Unterrichtung über die Leistungen von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2006	VO/2443/07	ungeändert beschlossen
Ö 17	Anpassung der Gesellschaftsverträge und der Besetzung von Gremien im Zuge der Geschäftsaufnahme der Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH	VO/2421/07	ungeändert beschlossen
Ö 18	53. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Seniorenpark - Alte Stadtgärtnerei"Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss	VO/2393/07	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 128 " Seniorenpark - Alte Stadtgärtnerei";Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss	VO/2388/07	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 130 "Brockwinkler Weg" mit Örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung;Auslegungsbeschluss	VO/2387/07	ungeändert beschlossen
Ö 21	Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 4 "Wasserviertel"	VO/2394/07	ungeändert beschlossen
Ö 22	Erweiterung der Verkehrsanlagen im Bereich des Bahnhofsumfeldes	VO/2428/07	ungeändert beschlossen
Ö 23	Benennung eines Mitglieds des Rates und einer Stellvertreterin/ eines Stellvetreters für das Kooperationsgremium "Rechnungsprüfung"	VO/2442/07	ungeändert beschlossen
Ö 24	Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Frau Christa HOLSTE	VO/2437/07	ungeändert beschlossen
Ö 25	Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen der Stadt Lüneburg in 2006	VO/2457/07	ungeändert beschlossen
Ö 26	Ausschussveränderungen		ungeändert beschlossen
Ö 27	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 28	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (20:00 - 20:00 Uhr)
N 29	Grundstücksangelegenheiten; Grunderwerb von der Aurelis Real Estate GmbH & Co. KG Vertrieb
N 30	Verwertung von ImmobilienVerkauf eines Erbbaugrundstückes in Lüneburg, Deutsch-Evern-Weg 23
N 31	Auswahlverfahren zur Fachbereichsleitung 7
N 32	Beförderung des Städtischen Direktors Jürgen CLAVIEN zum Städtischen Leitenden Direktor
N 33	GrundstücksangelegenheitenBestellung eines Erbbaurechtes zu Gunsten Herrn Jürgen Sallier (Bereich Klinikum)
N 34	Wichtige mündliche Anfragen
N 35	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 28.06.2007

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