Beschlussvorlage - VO/1937/06

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsauschusses empfehlen dem Verwaltungsausschuss, die als Anlage beigefügte (Zusatz-)Budgetvereinbarung zwischen der AWO und der Stadt Lüneburg zu genehmigen.

Sachverhalt:

In den letzten Jahren wurden vermehrt sog. Budgetvereinbarungen zwischen den freien Wohlfahrtsverbänden und der Stadt Lüneburg abgeschlossen. Diese Verfahrenspraxis hat sich durchaus bewährt. Auf Seiten des Zuschussempfängers besteht für einen bestimmten Zeitraum Planungssicherheit, eine gesonderte Antragstellung entfällt.

Die bestehenden Budgetvereinbarungen wurden/ werden bei Erfordernis angepasst ; neue Vereinbarungen werden geschlossen.

Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen Zuschussantrag der AWO für die Gründung eines Seniorenzentrums in der Ernst-Braune-Str/ Lerchenweg.

Der Bedarf eines Seniorenzentrums im Ortsteil Oedeme liegt unbestritten vor. In anderen Stadtteilen wurden bereits Anlaufstellen für die ältere Generation Lüneburgs geschaffen, so z.B  in der Goseburg.

Die AWO wird das Seniorenzentrum in angemieteten Räumlichkeiten der Lüwobau, Ernst-Braune-Straße/ Lerchenweg, eröffnen.

Der Antrag und das Konzept der Einrichtung sind mit beigefügt. Der Mietvertrag wird zur Sitzung vorliegen.

Die Aufnahme des Betrages v. 8000.- € in den Haushalt 2006 erfolgte bereits.

Für das laufende Haushaltsjahr wird die Bezuschussung ab Mietbeginn aufgenommen –anteilige Auszahlung. Ab 2007 erfolgt eine jährliche Ausschüttung v. 8000.- € - zeitgleich zu dem bereits gewährten Zuschuss für die Betriebsführung des Stadtteilgemeinschaftshauses Lüneburg-Kaltenmoor (‚Haus zum Hägfeld’) zum 01.07. eines jeden Jahres. Für das Jahr 2006 bleibt die Beschlussfassung des Verwaltungsausschusses abzuwarten.

Die Verwaltung begrüßt ausdrücklich die Errichtung des Seniorenzentrums in Oedeme über die AWO und erhofft sich hierdurch positive Impulse für den Stadtteil. Der Seniorentreff Ernst-Braune-Str stellt einen weiteren Baustein eines ausgewogenen Angebotes für die Bewohner der Stadt Lüneburg dar.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      50.-€

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja            x

            Nein    

            Haushaltsstelle:         4390.71840

            Haushaltsjahr:            2006

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

-          Antrag und Konzept Seniorentreff ‚Ernst-Braune-Str/ Lerchenweg’

-          Entwurf einer Budgetvereinbarung ab 2006