Beschlussvorlage - VO/1882/06

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung und die Stellungnahme der Stadt zustimmend zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die Bahnstrecke Hamburg - Hannover ist mit der Ortsdurchfahrt Lüneburg im Juli 2003 in das Lärmsanierungsprogramm der Bahn bzw. der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen worden. Über den Sachstand der Planung und den des Genehmigungsverfahrens ist bereits am 28. April 2005 im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz von dem Projektmanager der Bahn, Herrn Herbert Neumann, vorgetragen worden. Im November 2005 hat die DBProjektbau die Planunterlagen der Stadt Lüneburg mit der Bitte um Stellungnahme zugesandt. Die Stellungnahme war fristwahrend unter Vorbehalt der Gremienzustimmung zweigeteilt abzugeben, einerseits als Träger öffentlicher Belange sowie andererseits als grundsätzliche Zustimmung in privatrechtlicher Hinsicht. Beide Stellungnahme sind beigefügt.

Im Vorwege hat die Verwaltung drei Bürgerversammlungen durchgeführt. Diese haben stattgefunden am 12. Januar 2006 in dem Vereinsheim des Lüneburger Sportklubs, am 23. Januar 2006 in der Grundschule Lüne sowie am 07. Februar 2006 im Gemeindesaal der ev. ref. Kirche, Am Schierbrunnen.

Bei den Bürgerversammlungen wurde die Maßnahme von der DBProjektbau, Herrn Neumann, sowie einem Lärmgutachter vorgestellt.

Soweit die Verwaltung die Anregungen und Wünsche der Bürger in die Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange einbringen konnte, ist dieses erfolgt. Einige Detailfragen wie z. B. Farbgebung der Wände sowie Bepflanzung sind nicht Bestandteil des Genehmigungsverfahrens und befinden sich noch in der Abstimmung.

Die DBProjektbau beabsichtigt, die Maßnahme im Jahr 2007 abzuschließen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                             50,-- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen: