Beschlussvorlage - VO/1735/05

Beschlussvorschlag:

Die Beteiligungsvertreter der Stadt werden angewiesen, in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH dem Wirtschaftsplan 2006 und dem Investitions- und Instandhaltungsplan 2006 – 2009 zuzustimmen.

Sachverhalt:

In der nächsten Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH wird der Wirtschaftsplan 2006 und der Investitions- und Instandhaltungsplan 2006 - 2009 behandelt. Hierzu ist es erforderlich, die städtischen Vertreter mit Weisungen zu versehen.

Der Aufsichtsrat der Gesellschaft hat den von der Geschäftsführung aufgestellten Entwürfen des Wirtschaftsplanes 2006 (Anlage 1) und des Investitions- und Instandhaltungsplanes 2006 - 2009 (Anlage 2) zugestimmt und der Gesellschafterversammlung die Genehmigung empfohlen. Der im Wirtschaftsplan ausgewiesene Förderzuschuss der Stadt entspricht dem im Entwurf des städtischen Haushaltes für 2006 veranschlagten Betrag.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage: 35 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:      HHJ 2006 : 247.500 €

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Wirtschaftsplan 2006

Investitions- und Instandhaltungsplan 2006 - 2009