Beschlussvorlage - VO/1661/05

Beschlussvorschlag:

 

Der Haushaltsplanentwurf wird genehmigt

 

• mit Änderungen

 

 

• ohne Änderungen

Sachverhalt:

 

Die Verwaltung legt im Bereich des Einzelplanes 3 (Kultur) und UA 56100 (Nordlandhalle) die nachfolgenden Haushaltsansätze 2006 für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt vor. Die vom Kultur- und Partnerschaftsausschuss zu beratenden Ansätze sind nach der Haushaltssystematik geordnet.

 

Die allgemeine Haushaltslage wird als bekannt vorausgesetzt. Ein Auszug aus dem Haushaltsplan liegt dieser Vorlage bei.

 

Für das Haushaltsjahr 2006 sind keine gravierenden Änderungen der Ansätze des laufenden Jahres vorgenommen worden. Vereinzelt wurden lediglich geringe Anpassungen in den Bereichen „Gebühren und Entgelte“ (.11000), „Bewirtschaftungskosten“ (.54000) und „Versicherungen“ (.64100) vorgenommen, um diese Haushaltsstellen den wirtschaftlichen Gegebenheiten anzupassen.

 

Regelmäßig wurde der Ansatz für Spenden - sowohl Einnahme (.17850), als auch Ausgabe (.60100) – mit 100,- € belegt, um diese Haushaltsstellen nicht überflüssig werden zu lassen.

 

Die teilweise gravierenden Änderungen  im Bereich der Personalausgaben (.40000 und .40040) basieren auf Umstrukturierungen in den einzelnen Bereichen, sind jedoch nicht durch den Bereich Kultur, sondern durch den Personalbereich zu erläutern. So dass an dieser Stelle hier nicht weiter darauf eingegangen werden kann.

 

Grundsätzlich sei an dieser Stelle auch daran erinnert, dass die im Haushaltsplanentwurf aufgeführten Beträge lediglich die geplante Haushaltssituation wiederspiegelt. Daneben sollte man aber auch an die Leistungen der Verwaltung denken, die hier nicht aufgeführt werden können, sondern als „stille“ Förderungen im Subventionsbericht aufgeführt sind.

 

 

UA 33150 (Theater und Konzerte)

 

Hier fällt die Umbenennung der Haushaltsstellen 33150.16510 in 33150.16610 und 33150.71580 in 33150. 71680 auf. Dies hat natürlich keine Auswirkungen auf den Haushalt selbst, sondern dient lediglich der Anpassung an vorgeschlagene Systematiken der Haushaltsführung.

 

 

UA 33300 (Musikschule)

 

Leider hat das Land  den Verteilungsschlüssel für Zuwendungen an die Musikschulen geändert, so dass im Jahr 2006 nur noch mit Zuweisungen in Höhe von 20.000,- € zu rechnen sind (33200.17100). Dank Personaleinsparungen, können diese Einnahmeverluste jedoch ausgeglichen werden.

Auffällig ist, dass die Haushaltsstelle 33300.54000 „Bewirtschaftungskosten“ mit 45.300,- € angesetzt wird, obwohl das Rechnungsergebnis im Jahr 2004 lediglich 8.417,84 € betrug.

Hierzu muss man jedoch wissen, dass im Jahr 2004 eine Mittelsperre von ca. 37.000,- € auf diese Haushaltsstelle ausgesprochen wurde (im Vorjahr wurde dieser Betrag nämlich zu viel ausgegeben), so dass das Rechnungsergebnis so niedrig ausfällt. Der Haushaltsansatz 2006 ist aber realistisch.

 

 

UA 35000 (Volkshochschule)

 

Die Beratung dieses Unterabschnitts erfolgt im Volkshochschulbeirat

 

 

UA 35200 (Ratsbücherei)

 

Aufgrund der geschlossenen Zielvereinbarung mit der Ratsbücherei steht dieser ein jährlicher Betrag von 612.000,- € zur Verfügung.

Da es Einsparungen im Bereich der Personalausgaben (35200.40040) gibt, können die Ansätze für Buchbinde- und Restaurierungskosten (35200.58010) und Ergänzung der Büchereibestände (35200.58110) angehoben werden.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                40,- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf 2006