Antrag der CDU-Fraktion - VO/1509/05

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird in den Verwaltungsausschuss / Finanzausschuss überwiesen, da seine Verwirklichung eine fachliche und sachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

Sachverhalt:

Siehe Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         10 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Stellungnahme der Verwaltung