Beschlussvorlage - VO/1428/05

Beschlussvorschlag:

 

Dem Aufsichtsrat der Klinikum Lüneburg gGmbH gehören nachstehende Mitglieder an:

1)      Vertreter des Oberbürgermeisters: Herr Stadtkämmerer Sauer

2)      Die durch Urwahl ermittelten 3 Vertretungen der Beschäftigten (2 Klinikum, 1 AVS).

 

3)      Vom Rat der Stadt Lüneburg werden berufen:

 

Auf Vorschlag der Gruppe SPD/FDP:

a.                    

b.                   

c.                   

Auf Vorschlag der CDU:

a.                    

b.                    

Auf Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen:

a.        

 

      4)   Durch Wahl des Rates auf Vorschlag des Oberbürgermeisters:

Herr Dr. Harald Grürmann

Käthe-Krüger-Straße 9

21337 Lüneburg

 

Herr Wolfgang Weber

Ernst-Braune-Straße 33

21339 Lüneburg

 

Frau Christine Sobik

Marie-Curie-Straße 1

21337 Lüneburg

 

Sachverhalt:

 

Nach § 10 des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Lüneburg gGmbH gehören dem Aufsichtsrat der Gesellschaft neben dem Oberbürgermeister bzw. einer von ihm benannten Vertretung

1. 6 vom Rat entsandte Mitglieder,
2. 3 im Klinikbereich erfahrene Persönlichkeiten, die nicht dem Rat angehören,
3. 3 von der Belegschaft entsandte Vertreter

an.

 

Zu 1.             Gemäß Beschluss des Rates vom 25.11.2004 sind 3 Mitglieder von der Gruppe   

SPD/FDP, 2 Mitglieder von der Fraktion der CDU und ein Mitglied von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu benennen.

 

Zu 2.            Gemäß § 10 sind die 3 Persönlichkeiten auf Vorschlag des Oberbürgermeisters mit einer 2/3-Mehrheit der Mitglieder des Rates zu wählen.

            Es werden vorgeschlagen:

 

            Herr Dr. Harald Grürmann

            Käthe-Krüger-Straße 9

            21337 Lüneburg

 

            Herr Wolfgang Weber

            Ernst-Braune-Straße 33

            21339 Lüneburg

 

            Frau Christine Sobik

            Marie-Curie-Straße 1

            21337 Lüneburg

 

Zu 3.    Die von der Belegschaft zu entsendenden Mitglieder sind in einer Urwahl zu ermitteln. Die Wahl wird zur Zeit vorbereitet.   

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      25 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen: