Antrag d. Fraktion Bündnis90/Die Grünen - VO/1402/05

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung überwiesen, da seine Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

Ergänzender Sachverhalt zur Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung am 13.06.2005:

Zur Thematik wird seitens der Verwaltung in der Sitzung ergänzend mündlich vorgetragen.

Beschlussvorschlag zur Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung am 13.06.2005:

Die Anträge werden zur Beratung gestellt.

Sachverhalt:

Siehe Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         10 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Stellungnahme der Verwaltung

Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP