Antrag der CDU-Fraktion - VO/1298/04

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen überwiesen, da seine Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

Die Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht.

Sachverhalt:

Siehe Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      10 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Antrag der CDU-Fraktion