Beschlussvorlage - VO/11904/25

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Abschluss der Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Durchführung des Projektes „Die Umsetzung der kommunalen Wärmewende: Zukünftige Initiativen für die Energiewende in Lüneburg (Wärme-ZIEL)“ zu und beauftragt die Verwaltung mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung.

Sachverhalt:

Am 23.04.2025 berichtete die Verwaltung im Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten unter den Mitteilungen, dass angestrebt wird gemeinsam mit dem DIW Berlin, dem Ecolog Institut, den Samtgemeinden Gellersen und Dahlenburg sowie der Avacon Netz GmbH ein wissenschaftliches Verbundprojekt zu Umsetzungsfragen der Wärmewende in der Region Lüneburg durchzuführen.

Das Projekt soll über das Förderprogramm „Vom Plan zur Wende“ im Rahmen des 8. Energieforschungsprogramms des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu 100% finanziert werden. Die Hansestadt Lüneburg plant in diesem Kontext neben Sachmitteln eine befristete Personalstelle im Umfang von 0,5 VZÄ für die Dauer von zwei Jahren zu beantragen.

Ziel und Vorteil des Projektes ist es, für alle Vertragspartner übergreifende längerfristige Fragestellungen zur Umsetzung der Kommunalen Wärmewende in der Region Lüneburg zu bearbeiten. Damit soll der Weg geebnet werden, die Erkenntnisse und Maßnahmenempfehlungen der jeweiligen kommunalen Wärmepläne zielorientiert in die Umsetzung zu bringen; so soll das Projekt die Realisierung vorantreiben, eine systematische Umsetzung der Wärempläne beschleunigen und helfen, Lösungsansätze kostengünstig in die Praxis umzusetzen.

Zur Beantragung der erforderlichen Fördermittel ist eine Kooperationsvereinbarung zwischen den beteiligten Projektpartnern erforderlich.

Die Kooperationsvereinbarung ist der Vorlage beigefügt.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

x Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

x Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 64 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Kooperationsvertrag