Beschlussvorlage - VO/11574/24

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebsabrechnung 2023 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2025 wird zugestimmt. Die Marktgebühren bleiben unverändert.

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Betriebsabrechnung 2023 und Gebührenbedarfsberechnung 2025

 

Die vorliegende Betriebsabrechnung 2023 (Anlage 1 und 2) weist als Betriebsergebnis eine Kostenunterdeckung von rd. 98,4 T€ aus.

 

Die derzeit gültige Gebühr wurde durch eine einjährige Gebührenbedarfsberechnung aus dem Jahr 2023 auf Basis der Betriebsabrechnung 2022 für das Jahr 2024 festgesetzt.

 

Im Rahmen der Gebührenbedarfsberechnung 2025 wird folgende Ergebnisentwicklung (detailliert in Anlage 3) erwartet:

 

Produkt 573001 Marktwesen

 

 

 

Gebührenbedarfsberechnung

 

 

 

Beträge in €

BAB

Prognose

Kalk.

Jahr

2023

2024

2025

Erlöse

386.382

363.000

374.000

Kosten

484.822

523.600

517.000

Betriebsergebnis

-98.440

-160.600

-143.000

 

Es wird empfohlen, die derzeitigen Marktgebühren zum jetzigen Zeitpunkt nicht anzupassen.

Die Verwaltung hat die Vorsitzenden des Vereins Lüneburger Marktbeschicker e.V. und des Schaustellerverbands Lüneburg und Umgebung e.V. darüber in Kenntnis gesetzt, dass eine Gebührenerhöhung notwendig ist und zu einem ersten Gespräch eingeladen. Ziel ist es, im Jahr 2025 ein Modell zu entwickeln, dass einerseits der Gebührenunterdeckung Rechnung trägt und andererseits die Interessen der Marktbeschicker, der Schausteller aber auch der Hansestadt an der Durchführung von Wochenmarkt und Volksfesten angemessen berücksichtigt.

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Finanzielle und personelle Auswirkungen

Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

 

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

 

 

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

 

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 32,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: keine

c)  an Folgekosten:  keine 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:      keine

 

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Betriebsabrechnung 2023 (BAB) Teil 1

Anlage 2: Betriebsabrechnung 2023 (BAB) Teil 2

Anlage 3: Gebührenbedarfsberechnung 2025

 

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Anlagen

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