Beschlussvorlage - VO/11569/24

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2025/2026 des Bereichs Umwelt mit dem Teilergebnisplan 31000 und dem Teilfinanzplan 31000 zur Kenntnis und empfiehlt für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.

Sachverhalt:

Der Bereich 31 - Umwelt ist zuständig für Gewässerschutz, Bodenschutz, Immissionsschutz, Kreislaufwirtschaft (Abfallbeseitigung durch GfA), kommunale Abwasserbeseitigung, Gewässerunterhaltung und -entwicklung sowie Schornsteinfegerangelegenheiten in der Hansestadt Lüneburg.

Der Haushaltsplanentwurf 2025/2026 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen. Die Teilhaushalte entsprechen grundsätzlich den Organisationseinheiten der Stadtverwaltung

Der Teilhaushalt 31000 des Bereiches Umwelt ist unterteilt in einen Teilergebnis- und einen Teilfinanzhaushalt.

Dem Teilergebnishaushalt 31000 sind folgende Produkte zugeordnet:

Die Gesamtaufwendungen des Bereichs 31 belaufen sich in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 auf jeweils 10,94 Mio. EUR.

Die größten Positionen davon sind:

- Abwasserbeseitigung (Erstattung an die AGL): 2025: 8,82 Mio. EUR, 2026: 8,82 Mio. EUR

- Einleitung Regenwasser (Erstattung an die AGL): 2025: 1,52 Mio. EUR, 2026: 1,52 Mio.          EUR

- Abwasserabgabe an das Land Nds.: 2025: 325 TEUR, 2026: 325 TEUR

- Gewässerunterhaltung (Erstattung an die AGL): 2025: 125 TEUR, 2026: 125 TEUR,

Die Gesamtansätze für Investitionen des Bereichs 31 belaufen sich im Haushaltsjahr 2025 auf 750 TEUR und in 2026 auf 410 TEUR.

- 552-007 Sanierung von Uferwänden: 2025: 250 TEUR, 2026: 410 TEUR

- 552-008 Fischaufstiegsanlagen: 2025: 500 TEUR, 2026: 0 EUR

Sowohl die Liste mit den freiwilligen Leistungen, die Teilhaushalte und das Investitionsprogramm im Entwurf 2025/2026 als auch der Ergebnishaushalt nach Produkten im Entwurf 2025/2026 sind der Vorlage als Anlage beigefügt.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 67,-- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja x

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 31000/div. 

 Produkt / Kostenträger: s.o./s.o.

 Haushaltsjahr: 2025/2026 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Anlage 1: Liste mit den freiwilligen Leistungen des Bereichs 31

Anlage 2: Teilhaushalte und das Investitionsprogramm im Entwurf des Bereichs 31

Anlage 3: Ergebnishaushalt nach Produkten im Entwurf des Bereichs 31