Mitteilungsvorlage - VO/11550/24

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

 

Reduzieren

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Der Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen.

 

Haushalt des Bereichs Mobilität (35) für 2025-2026

 

Der Teilhaushalt 35000 des Bereiches Mobilität ist unterteilt in einen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt (siehe Anlage 1).

 

Der Teilhaushalt 35000 gliedert sich auf in folgende Produkte:

 

Nr. Produkt

Entwurf

Seite

541002

Förderung des Radverkehrs

374-376

547001

Förderung des ÖPNV/Mobilität

384-386

 

Dieser ist als Anlage 2 der Vorlage beigefügt.

 

 

Haushalt der Bereich Ordnung & Verkehr (32) & Bürger- und Migrationsservice (33) für 2025-2026 mit Bezug zur Mobilität:

 

In der folgenden Tabelle werden einzelne Haushaltsansätze mit Bezug zu Mobilitätsthemen aus dem Bereich 32 – Ordnung und Verkehr – aufgelistet. Diese finden sich in den Produkten „546001 – Parkhäuser und öffentliche Parkplätze“, „122018 – Verwarnverfahren, Verkehrsordnungswidrigkeiten“ und „122007 – Straßenverkehr“ wieder.

Aus dem Produkt „12201403 – Bewohnerparkausweise“ werden im Ergebnishaushalt Einnahmen in 2025 und 2026 in der Höhe von jeweils 165.000,00 € erwartet.

Diese sind in Anlage 3 der Vorlage beigefügt.

 

 

Nr. Produkt

Entwurf

Seite

546001

Parkhäuser und öffentliche Parkplätze

381-383

122018 

Verwarnverfahren, Verkehrsordnungswidrigkeiten

134-135

122007

Straßenverkehr

109-110

12201403

Bewohnerparkausweise

124-125

 

 

Reduzieren

Finanzielle und personelle Auswirkungen

Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

 

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

 

 

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

 

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

 

Reduzieren

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 76,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

 

 

Loading...