Anfrage - VO/11397/24

Sachverhalt:

Die FDP-Fraktion hat die beigefügte Anfrage zu den Fahrradanzeigedisplays gestellt.

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:

1. Stimmt die Angabe der Kosten?

Ja, die Angabe der Kosten stimmt. Die Gesamtausgaben beliefen sich auch rd. 157.000 Euro.

2. Wurden diese Anzeigetafeln mit Hilfe von Fördermitteln finanziert? Wenn ja, welche und wie viele?

Die Installation der „Radfrequenzmessung an zwei Hauptverkehrsknotenpunkten“ inkl. Tief- und Leitungsbau, Geräten, Installation und Einrichtung in das System der Lichtsignalanlagen war Teil des Förderprogrammes „Perspektive Innenstadt“ und ist mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) finanziert worden. Die Maßnahme wurde in dem Verkehrsausschuss am 30.09.2021 erstmals vorgestellt und mit Beschluss des Rates am 13.10.2021 in den Förderantrag aufgenommen.  Die Förderung umfasste eine Summe von rd. 105.000 Euro. Die Zuwendung entspricht rd. 66,6 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben in Höhe von rd. 157.000 Euro. Die kommunalen Mittel lagen somit bei rd. 52.000 Euro.

3. Was genau ermöglicht das System, das hinter den Anzeigetafeln steht?

Die Geräte erhöhen den Komfort für Radfahrende an diesen Kreuzungen und schaffen die technische Möglichkeit, die Anzahl an Radfahrenden an diesen stark befahrenen Knotenpunkten ermitteln zu können. Darüber kann damit die Grundlage geschaffen werden, zukünftig etwa Ampelphasen je nach Verkehrsdichte und Uhrzeiten anzupassen.

Da es sich aber um die ersten Anlagen dieser Art in Lüneburg handelte, wurden sie in der Anfangszeit nicht von allen Radfahrenden als selbsterklärend erachtet. Bei der Kommunikation hat die Verwaltung deshalb zeitnah nachgebessert und auch im Internet und durch die Presse ausführlich informiert und die Schilder erklärt (https://www.hansestadt-lueneburg.de/bauen-und-mobilitaet/mobilitaet/radverkehr.html). Der Lerneffekt stellt sich über die Zeit auch tatsächlich ein. Die Kolleg:innen aus dem Bereich Mobilität haben den Eindruck gewonnen, dass Radfahrende, die diese Strecken regelmäßig befahren, die Anzeigen verstehen und davon profitieren.

4. Ist geplant, weitere solcher Anzeigetafeln anzuschaffen?

Die Installation weiterer Anzeigetafeln ist aktuell nicht vorgesehen.

5. Wie bewertet die Verwaltung den Nutzen dieser Anzeigen?

Das Fazit ist positiv. Zur Begründung wird auf die Ausführungen zu Frage drei verwiesen.

6. Wenn eine Zählung der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer möglich ist, wann werden die Ergebnisse veröffentlicht?

Eine Auswertung der Daten ist derzeit eingeschränkt möglich. Tageweise können Ganglinien für die jeweiligen Detektoren angeschaut werden. Exporte und andere Formate sind noch nicht möglich, eine umfassende Auswertung der Daten ist daher noch nicht automatisiert auszuführen. Wir arbeiten derzeit mit der Firma Yunex an einer Möglichkeit, die Daten in besser nutz- und auswertbaren Formaten für unsere Zwecke verfügbar zu machen.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 52,-- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Anfrage „Radanzeigedisplays“