Anfrage - VO/11177/24

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Sachverhalt:

Die CDU-Fraktion hat die beigefügte Anfrage "Zukunft der Johannes-Rabeler-Schule" vom 15.02.2024 gestellt.

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:

1. Gibt es neue Erkenntnisse zur Machbarkeit des Projekts?

Hierzu wird auf die Sitzung des Schulausschusses vom 14.09.2023 verwiesen (siehe Vorlage VO/10858/23).

2. Wie ist der aktuelle Planungsstand?

siehe Antwort zu Frage 1

3. Wurde bereits ein entsprechender Antrag bei der Landesregierung eingereicht?

siehe Antwort zu Frage 1; im Übrigen wäre ein solcher Antrag nicht bei der Landesregierung, sondern beim Regionalen Landesamt für Schule und Bildung (RSLB) zu stellen.

4. Konnte eine sachgerechte und nachvollziehbare Prognose zur Schülerentwicklung erstellt werden, welche eine zweite Förderschule KME in Lüneburg rechtfertigt?

siehe Antwort zu Frage 1

5. Welche zusätzlichen finanziellen und personellen Mittel können seitens der Stadt für ein solches Projekt bereitgestellt werden?

siehe Antwort zu Frage 1

6. Wie beurteilen Sie die derzeitigen Leistungen der Stadt im Inklusionsbereich?

An dieser Stelle ist schon unklar, wie „Leistungen“ zu definieren ist. In Bezug auf räumliche Ausstattung und Beschaffung von Hilfsmitteln für den Unterricht etc. reagiert die Verwaltung bedarfs- und zeitgerecht, um eine inklusive Beschulung ermöglichen zu können.

Parallel arbeitet die Verwaltung gemeinsam im Rahmen des „Runden Tisch Inklusion“ im Rahmen einer interfraktionellen Arbeitsgruppe am Thema Inklusion. Zusätzlich steht die Verwaltung in engen Austausch mit dem Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentraum Inklusive Schule Lüneburg (RZI) in Bezug auf ein Inklusionskonzept.

Anlagen:

Anfrage "Zukunft der Johannes-Rabeler-Schule" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.02.2024, eingegangen am 21.02.2024)