Anfrage - VO/11255/24

Sachverhalt:

Die beigefügte Anfrage „Sachstand HanseCard“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist eingegangen.

Die Verwaltung beantwortet die Frage wie folgt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zum Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt folgende Anfrage:

1) Bitte listen Sie  alle Ermäßigungen auf, die mit der HanseCard in Anspruch genommen werden können.  Haben die beteiligte oder weitere Einrichtungen in städtischer Trägerschaft auch eigene Rabatte oder weitere Systematiken für Sozialleistungsbezieher:innen (zum Beispiel Sozialtickets)?

Angebote:

- Sport-/Freibad  Hansestadt Lüneburg

- Theater Lüneburg

- Deutsches Salzmuseum

- Ostpreußisches Landesmuseum

- Volkshochschule

- Ratsbücherei

- Evangelische Familienbildungsstätte

- Kunstschule Ikarus

- Trägerverein Wasserturm

- Eisstation Adendorf

- Freibad Adendorf

Seitens der Hansestadt Lüneburg gibt es noch den Seniorenpass für Seniorinnen und Senioren ab dem 65. Lebensjahr, die wohnhaft in Lüneburg sind und  Grund-sicherungsleistungen (SGB XII) oder Wohngeld bekommen.

Hinsichtlich weitere Rabatte von teilnehmenden Einrichtungen kann die Verwaltung keine Aussagen treffen.

2) Wie viele Menschen haben eine HanseCard erhalten, unterteilt in Leistungsempfänger:innen und Ehrenamtliche in den Jahren seit 2020?

Berechtigte:

- Kinder unter 18 Jahren aus Familien, die im Leistungsbezug nach den SGB II, SGB XII, WoGG und AsylbLG stehen

- Kinder unter 18 Jahren, die ein Ehrenamt ausüben

3) Bitte erläutern Sie, wie die HanseCard finanziert wird und welche Kosten pro Peron anfallen. Werden die Einrichtungen entschädigt für Rabatte? In welcher Höhe beteiligen sich weitere Gemeinden an dem System?

Bei den Ausgaben der HanseCard handelt es sich um freiwillige Leitungen, die aus dem städtischen Haushalt bestritten werden. Der Haushaltsansatz betrug bis 2022 50.000€. Nachdem dieser wiederholt nicht ausgeschöpft wurde, wurde dieser Ansatz auf 10.000 € reduziert.

Teilnehmende Gemeinden sind

-  Gemeinde Adendorf

-  Samtgemeinde Gellersen .

-  Samtgemeinde Ostheide

Weitere Zahlen werden zurzeit ermittelt und nachgereicht.

4) Wie viel Personal ist aktuell bei der Hansestadt mit der Bearbeitung der HanseCard beschäftigt?

Das Thema HanseCard soll, unter anderem, im Rahmen der Umorganisation des Dezernats V, im Fachbereich 5a abgebildet werden. Soweit genaures feststeht,  wird im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt berichtet.

5) Im Protokoll vom 12.03.2020 heißt es, dass die Erweiterung auf ehrenamtliche Erwachsene im Rahmen des Enstschuldungsvertrages nict möglich ist. Wir bitten Sie, nach möglichen weiteren Nutzer:innen Gruppen wie folgt aufzuschlüsseln:

a) Wie hoch wären die Kosten für eine Erweiterung auf alle Sozialleistungsbeziehenden, wenn diese eine HanseCard automatisch erhalten, sobald sie in den Bezug wechseln?

b) Wie hoch schätzen Sie die Kosten für einen Erweiterung auf alle Ehrenamtliche unabhängig vom, wenn diese eine HanseCard weiterhin wie bisher beantragen müssen?

Eine valide Schätzung kann seitens der Verwaltung nicht vorgenommen. Für eine Kostenermittlung sind im ersten Schritt die Rahmenbedingungen festzulegen.

6) Hat die Verwaltung nach 2020 eine weitere Evaluation zur HanseCard durchgeführt? Wenn ja, welche Bilanz zieht die Verwaltung und welche Anpassungsbedarfe werden gesehen?

Eine Evaluation nach 2020 gab es nicht. Eine aktuelle Bilanzierung wurde nicht durchgeführt, steht aber an..

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Anfrage „Sachstand HanseCard“