Beschlussvorlage - VO/10651/23

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Vorbereitung der Vergabe eines Public-Private-Partnership-Projektes für Planung, Bau, Finanzierung und Instandhaltung der „Feuerwache Ost“ fortzusetzen.

 

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Finanzielle und personelle Auswirkungen

Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

+/-

Durch jegliche Bautätigkeit erfolgt eine Bodenversiegelung und eine CO2-Emission. Durch Platzierung und Gestaltung eines funktionalen Baukörpers sollen die Umweltauswirkungen gering gehalten werden. Flächeneffizienz und ökologische Bauaspekte sowie Energieeinsparung sollen beachtet werden.

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

+

Die Infrastruktur für ein funktionierendes Feuerwehrwesen gehört zu einer nachhaltigen Kommune.

 

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

+

Die Infrastruktur für eine Feuerwehrwesen ist erforderlich zur Daseinsfürsorge und zum Schutze der Bewohner:innen.

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

+

Die Feuerwache dient der brandschutztechnischen Versorgung. Durch Platzierung im östl. Stadtgebiet können die Alarmierungs- und Einsatzszeiten auch für diesen Bereich gewährleistet werden.

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

x Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): n.n. t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

x Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:         256 Euro

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:  375.000 Euro für die vorbeitenden Leistungen

c)  an Folgekosten: Errichtung einer Feuerwache und Instandhaltung der Wache

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja: Reste aus 2023 i.H.v. 275 T €, 2024=100 T € und 2025: 100 T €

Investitions-Nr.    01-126-004 Neubau Feuerwache Ost

Teilhaushalt / Kostenstelle:  32000 Ordnung/ 32036 Gebäude Feuerwache Ost    Produkt / Kostenträger:              126001 Feuerwehr u. Brandschutz / 12600103 Feuer                                                                         wehr Gefahrenabwehr

e)  mögliche Einnahmen: keine

 

 

 

 

Anlage:

 

vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (Stand Dezember 2023) mit Anlagen

u.a. Anlage 4 Ausschreibungs-, Planungs- und Bauzeiten

 

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Anlagen

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