Beschlussvorlage - VO/1174/04

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2005

             unverändert zur Kenntnis.

        mit folgenden Änderungen zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die Auszüge des Verwaltungsentwurfes zum Haushaltsplan 2005, die Aufgabenbereiche der Sozialhilfe betreffend, werden hiermit zur Beratung vorgelegt.

Bedingt durch den Umfang der den Fachbereich Jugend und Soziales betreffenden Ansätze des Haushaltsplanes wird von einer Beifügung weiterer Kopien abgesehen.

Den Ratsmitgliedern liegt der Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2005 bereits vor. Es wird gebeten, den zugesandten Haushaltsplanentwurf 2005 zur Sitzung mitzubringen.

Für die beratenden Mitglieder wird in der Sitzung ein vollständiges Exemplar bereitgehalten. Die Unterlagen entsprechen dem derzeitigen Stand des Verwaltungsentwurfes.

Von einer vollständigen Erläuterung der Veränderungen im Haushaltsplanentwurf wird abgesehen.

Der vorliegende Entwurf des städtischen Haushaltsplanes 2005 berücksichtigt keine etwaigen  Änderungen hinsichtlich der Umsetzung Hartz IV. Als Gründe sind die bislang noch andauernden Gespräche, Arbeitsgruppensitzungen und noch ausstehende Regelungen des Gesetzgebers zu nennen, welche eine Berücksichtigung im vorliegenden Haushaltsplan nicht möglich erscheinen lassen. Zu diesem Thema wird u.a. ein aktueller Sachstandsbericht unter TOP 7 vorgetragen. 

Dieser Vorlage beigefügt ist ebenfalls eine Liste der Zuschussanträge für das Haushaltsjahr 2005.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Liste im Hinblick auf die Einzelbezuschussung als noch nicht endgültig zu betrachten ist, da noch Anträge bis ins nächste Jahr eingehen können.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      30.- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen: