Beschlussvorlage - VO/11011/23
Grunddaten
- Betreff:
-
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Bearbeitung:
- Miriam Bauch
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
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Vorberatung
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13.12.2023
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Hansestadt Lüneburg
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Entscheidung
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20.12.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Betriebsabrechnung 2022 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.
Der Gebührenbedarfsberechnung für 2024 wird zugestimmt. Die Marktgebühren bleiben unverändert.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Betriebsabrechnung 2022 und Gebührenbedarfsberechnung 2024
Die vorliegende Betriebsabrechnung 2022 (Anlage 1 und 2) weist als Betriebsergebnis eine Kostenunterdeckung von rd. 62,6 T€ aus.
Die derzeit gültige Gebühr wurde durch eine einjährige Gebührenbedarfsberechnung aus dem Jahr 2022 auf Basis der Betriebsabrechnung 2021 für das Jahr 2023 festgesetzt.
Im Rahmen der Gebührenbedarfsberechnung 2024 wird folgende Ergebnisentwicklung (detailliert in Anlage 3) erwartet:
Produkt 573001 Marktwesen |
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Gebührenbedarfsberechnung |
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Beträge in € | BAB | Prognose | Kalk. |
Jahr | 2022 | 2023 | 2024 |
Erlöse | 284.061 | 344.100 | 325.800 |
Kosten | 346.707 | 394.000 | 459.800 |
Betriebsergebnis | -62.646 | -49.900 | -134.000 |
Es wird empfohlen, die derzeitigen Marktgebühren nicht anzupassen.
Finanzielle und personelle Auswirkungen
Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
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Ziel | Auswirkung positiv (+) und/oder negativ (–) |
Erläuterung der Auswirkungen |
1 | Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15) |
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2 | Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11) |
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3 | Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7) |
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4 | Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12) |
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5 | Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3) |
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6 | Hochwertige Bildung (SDG 4) |
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7 | Weniger Ungleichheiten (SDG 5 und 10) |
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8 | Wirtschaftswachstum (SDG 8) |
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9 | Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9) |
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Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen. | |||
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder
□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten.
□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.
oder
X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €)
a) für die Erarbeitung der Vorlage: 32,00
aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.
b) für die Umsetzung der Maßnahmen: keine
c) an Folgekosten: keine
d) Haushaltsrechtlich gesichert:
Ja
Nein
Teilhaushalt / Kostenstelle:
Produkt / Kostenträger:
Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen: keine
Anlagen:
Anlage 1: Betriebsabrechnung 2022 (BAB) Teil 1
Anlage 2: Betriebsabrechnung 2022 (BAB) Teil 2
Anlage 3: Gebührenbedarfsberechnung 2024
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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51,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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63,9 kB
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3
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(wie Dokument)
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55,3 kB
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