Beschlussvorlage - VO/10985/23

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2024 des Bereiches Mobilität mit dem Teilergebnisplan 35000 und dem Teilfinanzplan 35000 zur Kenntnis und empfiehlt für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf 2024 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen.

Der Teilhaushalt 35000 des Bereiches Mobilität ist unterteilt in einen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt (siehe Anlage 1).

Der Teilhaushalt 35000 gliedert sich auf in folgende Produkte:

Nr. Produkt

Entwurf

Seite

541002

Förderung des Radverkehrs

371-372

547001

Förderung des ÖPNV/Mobilität

380-382

Dieser ist als Anlage 2 der Vorlage beigefügt.

 

 

Haushalt des Bereichs 32 für 2024 mit Bezug zur Mobilität:

 

In der folgenden Tabelle werden Ansätze mit Bezug zu Mobilitätsthemen aus dem Bereich 32 - Ordnung und Verkehr aufgelistet. Diese finden sich in den Produkten „546001 – Parkhäuser und öffentliche Parkplätze“, „122018 - Verwarnverf.; Verkehrsordnungswidrigkeiten“ und „122007 -  Straßenverkehr“ wieder.

 

Ergebnishaushalt

Ansätze 2024

Parkraumbewirtschaftung

Erträge aus Parkraumbewirtschaftung

1.400.000 €

Aufwendungen Parkscheinautomaten

  -150.000 €

 

 

Ordnungsrechtliche Maßnahmen

 

Erträge Verkehrsordnungswidrigkeiten (Verwarngelder)

820.000 €

Erträge verkehrsrechtliche Anordnungen

60.000 €

 

 

 

 

 

 

Die Verwaltung wird in der Sitzung detailliert vortragen.

 

 

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Finanzielle und personelle Auswirkungen

Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

 

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

 

 

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

 

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 76 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja X

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

 

 

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Anlagen

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