Beschlussvorlage - VO/10854/23

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2024 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2024 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2024 wird im Ausschuss für Finanzen und Interne Services am 06.10.2023 eingebracht und vorgestellt.

 

Das ordentliche Ergebnis weist einen Fehlbetrag in Höhe von –49,6 Mio. € aus.

 

Für die anstehenden Beratungen in den Fachausschüssen sind bzw. werden nachstehende Anlagen zur Vorlage beigefügt:

 

  • Gesamtergebnis- und Finanzhaushalt / Investitionsprogramm 2024 / Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen (Anlage 1)
  • Entwurf der Haushaltssatzung 2024 (Anlage 2)
  • Produkthaushalt im Entwurf (Anlage 3)
  • Vorläufiger Vorbericht (Anlage 4)
  • Liste mit freiwilligen Leistungen (Anlage 5)
  • Haushaltssicherungskonzept 2024 (Anlage 6)
  • Kennzahlenliste (Anlage 7)

 

Je nach Bearbeitungsstand werden Ihnen die Anlagen 4 bis 7 kurzfristig bis zur Sitzung am 06.10.2023 zur Verfügung gestellt.

 

Der Entwurf zum Stellenplan 2024 wird Ihnen im Hinblick auf die Beratung im Ausschuss für Finanzen und Interne Services am 24.11.2023 bis zum 31.10.2023 übersendet. 

 

Änderungen durch entsprechende Beschlüsse in den Fachausschüssen werden Ihnen in Form von Veränderungslisten mit den Einladungen zur folgenden Finanzberatung mitgeteilt.

 

Die Ortsräte Ochtmissen und Oedeme werden im Rahmen des § 93 Abs. 2 S. 3 NKomVG zur Haushaltssatzung 2024 angehört.

 

 

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Finanzielle und personelle Auswirkungen

Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

 

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

 

 

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

 

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

  • Gesamtergebnis- und Finanzhaushalt / Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen / Investitionsprogramm 2024 (Anlage 1)
  • Entwurf der Haushaltssatzung 2024 (Anlage 2)
  • Produkthaushalt im Entwurf (Anlage 3)
  • Vorläufiger Vorbericht (Anlage 4)
  • Liste mit freiwilligen Leistungen (Anlage 5)
  • Entwurf Haushaltssicherungskonzept 2024 (Anlage 6)
  • Kennzahlenliste (Anlage 7)

 

 

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Anlagen

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