Beschlussvorlage - VO/10956/23

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2024 des Bereiches Umwelt mit dem Teilergebnisplan 31000 und dem Teilfinanzplan 31000 zur Kenntnis und empfiehlt für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf 2024 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen.

Der Teilhaushalt 31000 des Bereiches Umwelt ist unterteilt in einen Teilergebnis- und einen Teilfinanzhaushalt (sh. Anlage 1).

Der Teilergebnisplan 31000 gliedert sich auf in folgende Produkte:

Nr.

Produkt

Entwurf Seite

122001

Umweltbehördliche Ordnungsangelegenheiten

98-102

511004

Beurteilung von Verkehrslärm und Luftreinhaltung

336-337

521002

Aufgaben nach der Betriebssicherheitsverordnung

346-347

537001

Abfallwirtschaft

362-364

538001

Abwasserbeseitigung im eigenen Wirkungskreis

365-367

552001

Gewässerunterhaltung

389-390

561001

Energie/Umweltinformation

401-402

Er ist als Anlage 2 der Vorlage beigefügt.

Auf Grundlage einer Präsentation wird die Verwaltung in der Sitzung die Haushaltsplanungen im Detail vorstellen.

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Finanzielle und personelle Auswirkungen

Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

 

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

 

 

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

 

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 67 €

aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja X

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 31000/31020 

 Produkt / Kostenträger: 561001/56100102

 Haushaltsjahr: 2023 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

Anlage 1: Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt des Bereiches Umwelt

Anlage 2: Produkte gesamt Bereich Umwelt

 

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Anlagen

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