ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Antrag "Umbenennung der Hindenburgstraße" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke, der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 18.04.2023, eingegangen am 18.04.2023)

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Bearbeitung:: Daniela Krüger

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	PA
● Geplant		Ausschuss für Kultur und Partnerschaften	Entscheidung
	28.09.2023	Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses		PA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

- Antrag Umbenennung Hindenburgstraße

Sachverhalt

Sachverhalt:

Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 24.08.2023 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften verwiesen. Als Anlagen sind der Antrag auf Umbenennung Hindenburgstraße und die Stelleungnahme dazu angefügt.

Die Änderungsanträge zu dieser Thematik wurden in der Ratssitzung abglehnt.

Finanzielle und personelle Auswirkungen

Folgenabschätzung: ggf. im Rahmen der Stellungnahme

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

	Ziel	Auswirkung positiv (+) und/oder negativ (–)	Erläuterung der Auswirkungen
1	Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)
2	Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)
3	Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)
4	Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)
5	Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)
6	Hochwertige Bildung (SDG 4)
7	Weniger Ungleichheiten (SDG 5 und 10)
8	Wirtschaftswachstum (SDG 8)
9	Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)
Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:

aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c) an Folgekosten:

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e) mögliche Einnahmen:

Anlagen: