Mitteilungsvorlage - VO/10697/23

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

In Lüneburg befinden sich im Innenstadtbereich nur wenige öffentliche Toiletten, häufig werden daher auch Toiletten in Geschäften, Gastronomiebetrieben oder ähnlichem genutzt.

Ende 2022 reichte zunächst die SPD-Ratsfraktion einen Antrag zur Erstellung eines Konzepts für die „Nette Toilette“ in Lüneburg ein, durch die Ratsfraktion der Grünen wurde ein Änderungsantrag eingebracht.

 

Die Ausgestaltung eines daran angelehnten Konzepts ist dabei eine Maßnahme, die die Hansestadt Lüneburg zur Verbesserung der Toiletten-Situation im Innenstadtbereich verfolgt.

 

Der Konzeptentwurf befindet sich im Anhang.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Lüneburg setzt die Arbeit an dem vorgestellten Konzeptentwurf unter Berücksichtigung der Rückmeldungen und Impulse aus dem Fachausschuss und weiteren zu beteiligenden Gremien – wie dem Beirat Innenstadt – fort und bringt die ab 2024 benötigten Mittel zur abschließenden Beratung in die Haushaltsplanungen ein.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle und personelle Auswirkungen

Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

 

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

 

 

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

+

Das Konzept trägt zur Verbesserung der öffentlich nutzbaren Toiletten-Infrastruktur im Innenstadtbereich bei

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

+

Frei zugängliche Toiletten sind ein wesentlicher Faktor für besucher:innenfreundliche und belebte Innenstädte. Durch dieses Konzept wird ein Beitrag zur Verbesserung in diesem Punkt geleistet

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 569,- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: nach aktuellen Schätzungen jährlich rund 16.800,- €

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 X Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle:                            

     Produkt / Kostenträger:

     Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

 

Konzeptentwurf „StadtWC Lüneburg“

 

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Anlagen

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