Beschlussvorlage - VO/10377/22

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebsabrechnung 2021 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2023 wird zugestimmt. Die Marktgebühren bleiben unverändert.

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Betriebsabrechnung 2021 und Gebührenbedarfsberechnung 2023

 

Die vorliegende Betriebsabrechnung 2021 (Anlage 1 und 2) weist als Betriebsergebnis eine Kostenunterdeckung von rd. 154 T€ aus.

 

Die derzeit gültige Gebühr wurde durch eine einjährige Gebührenbedarfsberechnung aus dem Jahr 2021 auf Basis der Betriebsabrechnung 2020 für das Jahr 2022 festgesetzt.

 

Im Rahmen der Gebührenbedarfsberechnung 2023 wird folgende Ergebnisentwicklung (detailliert in Anlage 3) erwartet:

 

Produkt 573001 Marktwesen

 

 

 

Gebührenbedarfsberechnung

 

 

 

Beträge in €

BAB

Prognose

Kalk.

Jahr

2021

2022

2023

Erlöse

105.840

277.600

311.600

Kosten

260.098

333.700

373.200

Betriebsergebnis

-154.258

-56.100

-61.600

 

 

Die im Rahmen der Corona-Krise erlassenen städtischen Unterstützungsmaßnahmen zugunsten der städtischen Gewerbebetreibenden im Marktwesen, siehe Vorlagen VO/8941/20-1, VO/9157/20, VO/8941/20-2, VO/8941/20-3 und VO/8941/20-4 sowie deren zugehörigen Gremienbeschlüsse, aber auch der durch die geltenden Verordnungen erzwungene (Teil-) Ausfall von Märkten haben sich bei der Ermittlung der Betriebsabrechnung 2021 und bei der Prognose für 2022 durch teilweise ausbleibende Erlöse bemerkbar gemacht. Aufgrund der aktuellen Pandemieentwicklung wurde im Rahmen der vorliegenden Gebührenbedarfsberechnung 2023 angenommen, dass die Veranstaltungen bzw. Märkte in gewohnter Form wieder stattfinden können.

 

Pandemiebedingt sind die Kosten im Energiebereich verhältnismäßig gering ausgefallen. Die Annahme, dass die Märkte wie gewohnt statt finden sowie der weiterhin angespannten Situation in der Ukraine und der daraus resultierenden Energiekrise lassen die Prognose im Energiekostenbereich für 2023 wieder auf ein höheres Niveau ansteigen. Wie sich das in den nächsten Jahren weiter entwickelt, ist zur Zeit noch nicht prognostizierbar.

 

Es wird empfohlen, die derzeitigen Marktgebühren nicht anzupassen.

 

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Finanzielle und personelle Auswirkungen

Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

 

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

 

 

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

 

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 60,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: keine

c)  an Folgekosten:  keine 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:      keine

 

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Betriebsabrechnung 2021 (BAB) Teil 1

Anlage 2: Betriebsabrechnung 2021 (BAB) Teil 2

Anlage 3: Gebührenbedarfsberechnung 2023

 

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Anlagen

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