Mitteilungsvorlage - VO/10329/22
Grunddaten
- Betreff:
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Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Patrick Schulze
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Bearbeitung:
- Andrea Kamionka
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Rat der Hansestadt Lüneburg
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Kenntnisnahme
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03.11.2022
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Oberbürgermeisterin Kalisch belehrt Patrick Schulze gem. § 43 in Verbindung mit § 54 Absatz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) über die Pflichten nach den §§ 40 bis 42 NKomVG. Der Wortlaut der Bestimmungen ist Herrn Schulze ausgehändigt worden.
Oberbürgermeisterin Kalisch verpflichtet Herrn Schulze gem. § 60 NKomVG, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.
Finanzielle und personelle Auswirkungen