Beschlussvorlage - VO/10120/22-1

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Verwaltung wird gefolgt und das Gremium beschließt, dass die Zielvorstellung des Antrags in die Erarbeitung des NUMP einfließen werden, in dessen Prozess sich neben Bürger:innen auch die genannten gesellschaftlichen Vertreter:innen beteiligen können.

Sachverhalt:

Der Antrag der FDP-Fraktion wurde anlässlich der Ratssitzung am 23.06.2022 in den Mobilitätsausschuss verwiesen. Inhaltlich wird auf den Antrag der Fraktion und die Stellungnahme der Verwaltung verwiesen. Beide Dokumente sind dieser Vorlage beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 39 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen: