Beschlussvorlage - VO/10160/22

Beschlussvorschlag:

Der Begleitausschuss Soziale Stadt wird in Begleitausschuss Sozialer Zusammenhalt umbenannt.

Sachverhalt:

Der Begleitausschuss Soziale Stadt bildete sich im Jahr 2000, nachdem der Rat der Hansestadt Lüneburg durch Beschluss das Sanierungsgebiet Kaltenmoor förmlich festgelegt hatte, welches in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ des Landes aufgenommen worden war.

Im Jahr 2020 änderte sich die Programmkulisse des Landes Niedersachsen und die beiden Sanierungsgebiete „Am Weißen Turm“ und „Kaltenmoor“ wurden in das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ überführt.

Die Verwaltung schlägt daher vor, den Begleitausschuss Soziale Stadt in Begleitausschuss Sozialer Zusammenhalt umzubenennen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen: