Beschlussvorlage - VO/10014/22-1

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Der Antrag der CDU-Fraktion wurde in der Ratssitzung am 12.05.2022 nebst dem dazu eingebrachten Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 29.03.2022 in den Mobilitätsausschuss verwiesen. Inhaltlich wird auf die Stellungnahme der Verwaltung verwiesen. Alle Dokumente sind der Vorlage als Anlage beigefügt.

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Finanzielle und personelle Auswirkungen

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 39 €

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

e)  mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

  • Antrag der CDU Fraktrion: „Antrag zur Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet“ vom 7.3.2022
  • Änderungsantrag der AfD-Niedersachsen Fraktion zum obengenannten Antrag der CDU vom 29.03.2022
  • Stellungnahme der Verwaltung vom 21.03.2022

 

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Anlagen

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