Mitteilungsvorlage - VO/10006/22
Grunddaten
- Betreff:
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Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Michael Bugenhagen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Bearbeitung:
- Andrea Kamionka
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Rat der Hansestadt Lüneburg
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Kenntnisnahme
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30.03.2022
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12.05.2022
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Oberbürgermeisterin Kalisch belehrt Herrn Michael Bugenhagen gem. § 43 in Verbindung mit § 54 Abs. 3 NKomVG über die Pflichten eines Ratsmitglieds nach den §§ 40 bis 42 NKomVG. Der Wortlaut der Bestimmungen ist Herrn Michael Bugenhagen ausgehändigt worden.
Oberbürgermeisterin Kalisch verpflichtet Herrn Michael Bugenhagen gem. § 60 NKomVG, die Aufgaben eines Ratsmitglieds nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.
Finanzielle und personelle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €)
a) für die Erarbeitung der Vorlage: 17,00 €
b) für die Umsetzung der Maßnahmen:
c) an Folgekosten:
d) Haushaltsrechtlich gesichert:
e) mögliche Einnahmen: