Mitteilungsvorlage - VO/09956/22

Sachverhalt:

Oberbürgermeisterin Kalisch belehrt ____________________ gem. § 43 in Verbindung mir § 54 Abs. 3 NKomVG über seine Pflichten nach den §§ 40 bis 42 NKomVG. Der Wortlaut der Bestimmungen ist ___________________ ausgehändigt worden.

Oberbürgermeisterin Kalisch verpflichtet ___________________ gem § 60 NKomVG, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zubeachten.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 17,00 €

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

keine