Mitteilungsvorlage - VO/09827/21

Sachverhalt:

Das Dezernat III – Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht – wurde zum 01.10.2021 organisatorisch neu aufgestellt. Der fachlich breiten und vielschichtigen Ausrichtung der Aufgabenbereiche wurde durch eine neue Schwerpunktbildung der Fachbereiche 3a und 3b Rechnung getragen.

So sind dem Fachbereich 3a „Ordnung und Bürgerservice“ nun die Bereiche 32 – Ordnung und Verkehr – und 33 – Bürger- und Migrationsservice – mit überwiegend (ordnungs-) rechtlichem Charakter einschließlich des Feuerwehrwesens zugeordnet.

Der Fachbereich 3b hingegen ist nunmehr in die Bereiche 31 – Umwelt-, 34 –Klimaschutz und Nachhaltigkeit – sowie den neuen Bereich 35 –Mobilität – gegliedert.

Der Aufgabenumfang im Bereich 32, welcher den Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr betrifft, sowie zukünftige und laufende Projekte werden in der Sitzung vorgestellt. Auch die Aufgaben an der wichtigen Schnittstelle zum Bereich Mobilität werden dargestellt.

Anlage/n:

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 34 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen: