Mitteilungsvorlage - VO/9557/21

Sachverhalt:

1. Hintergrund

Mit der Bewertung der Klimaauswirkungen der verschiedenen Vorhaben in Beschlussvorlagen wird das Ziel der Bewusstseinsschaffung für die Klimarelevanz des Verwaltungshandelns sowie das Ziel der Senkung der durch das Verwaltungshandeln verursachten CO2-Emissionen verfolgt.

Für die Entwicklung eines adäquaten Prüfverfahrens wurde eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe eingerichtet, die mehrere Verfahren geprüft hat. Dabei hat sich herausgestellt, dass ein zweistufiges Prüfverfahren zielführend ist, welches nicht nur die Klimaauswirkungen in Form von CO2-Emissionen berücksichtigt, sondern bei dem auch die Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung - zu denen die Klimaauswirkungen als ein Element zählen - betrachtet werden. Bei der Erarbeitung des Prüfverfahrens wurden der Ansatz des Deutschen Städtetages sowie die UN-Nachhaltigkeitsziele aufgegriffen.

2. Inhalt

Zur Umsetzung des Prüfverfahrens wurde ein Handlungsleitfaden erarbeitet (s. Anhang). Dieser richtet sich an die Erstellerinnen und Ersteller von Beschlussvorlagen und beinhaltet

- die Passagen, die in Allris ausgefüllt werden müssen (Prüfstufe I und II),

- einen Entscheidungsbaum,

- die Liste der zu prüfenden Nachhaltigkeitsziele sowie

- mehrere Beispiele.

Der Handlungsleitfaden wurde in der Arbeitsgruppe abgestimmt und von einzelnen Beschlussvorlagenerstellerinnen und –erstellern der verschiedenen Bereiche geprüft.

Es ist vorgesehen, dass die Prüfung ausschließlich in Beschlussvorlagen erfolgt (keine Mitteilungsvorlagen). Wenn es vorausgegangene Beschlussvorlagen gibt, in denen eine Prüfung bereits stattgefunden hat, ist auf diese zu verweisen (siehe Prüfung Stufe I, Punkt b). Eine erneute Prüfung kann optional erfolgen, wenn die/der Vorlagenersteller/in dies als sinnvoll erachtet.

Die Vorlage soll dem Fachbereich 3b direkt nach Erstellung zur Prüfung vorgelegt werden, der eventuellen Anpassungsbedarf dann der jeweiligen Fachverwaltung mitteilt.

3. Umsetzung des Handlungsleitfadens

Der Handlungsleitfaden soll Anfang Juli 2021 zunächst im Intranet veröffentlicht werden. Im Rahmen einer hausinternen Schulung sollen dann die Inhalte und Abläufe den Ausschussbetreuerinnen und –betreuern nähergebracht werden.

Ab Herbst des Jahres soll die Erweiterung der Allris-Vorlage zur Anwendung freigegeben weden.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 62 €

aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Allris Nachhaltigkeitskriterien Leitfaden für MitarbeiterInnen