Beschlussvorlage - VO/9258/20

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr nehmen den Haushaltsplanentwurf der Teilergebnishaushalte Sicherheit und Ordnung sowie Ermittlungsdienst und den Teilergebnishaushalt sowie die Investitionen des Produktes Feuerwehr und Brandschutz zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die beigefügten Anlagen beinhalten die Teilergebnishaushalte der Produkte 122009 (Sicherheit und Ordnung), 122011 (Ermittlungsdienst) sowie den Teilergebnishaushalt und die Investitionen des Produktes 126001 (Feuerwehr und Brandschutz).

Im Rahmen der Haushaltsvorberatung durch den Ausschuss wird die Verwaltung hierzu ergänzend vortragen und auf Detailfragen eingehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 50,00 €

aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: siehe Investitionsplan 2021

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 32 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 2020 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

-          Anlage 1 Produkt Sicherheit und Ordnung 122009

-          Anlage 2 Produkt Ermittlungsdienst 122011

-          Anlage 3 Produkt Feuerwehr und Brandschutz 126001

-          Anlage 4 Bereich Ordnung 32000 Teilhaushalt mit Investitionsplan im Entwurf