Beschlussvorlage - VO/9121/20

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsplanentwurf 2021 für den Teilfinanzplan und den Teilergebnisplan im Baudezernat, Bereich 74 Grünplanung, Friedhöfe und Forsten wird zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt:

Der Bereich 74 ist für sämtliche öffentliche Grünanlagen der Hansestadt, einschließlich der Friedhöfe und Forsten zuständig.

Das Leistungsfeld umfasst unter anderem die Gestaltung klassischer Parkanlagen, Spielplätze, Freiflächen an Schulen, Kitas, Schulhöfen, von allen städtischen Gebäuden und Liegenschaften, Sportanlagen, Straßenbegleitgrün sowie naturschutzfachliche Ausgleichsflächen. Neben Aufgaben zur Entwicklung und Unterhaltung vorhandener Anlagen bilden planerische Tätigkeiten zur Neu- und Umgestaltung aller städtischen Grünflächen den Schwerpunkt.

Ein Großteil der Leistungen wird als Dienstleistung für Tätigkeiten in Sanierungs- und Neubaugebieten, Fördermaßnahmen, Spenden/ Sponsoring sowie für andere Fachbereiche des Baudezernats, insbesondere der Gebäudewirtschaft und Stadtplanung erbracht. Der Haushaltsplan bildet diese Aufgaben nicht unmittelbar ab, da die entsprechenden Mittel in den jeweiligen Fach-/ Bereichen verwaltet werden.

Die selbstverwalteten Finanzmittel werden im Teilhaushalt 74000 dargestellt, unterteilt in einen Ergebnis- und einen Finanzhaushalt.

Der Teilergebnisplan 74000 setzt sich aus den Produkten 551001 Grünanlagen, 553001 Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Produkt 555001 Forsten Hansestadt Lüneburg zusammen. Er beinhaltet unter anderem Maßnahmen zur Unterhaltung der Grünanlagen sowie gutachterliche Leistungen (z.B. Erstellung des Landschaftsplans).

Die größte Position sind die monatlichen Abschlagszahlungen gemäß Wirtschaftsplan an die Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH (AGL).

Die Investitionen, die durch den Bereich 74 umgesetzt werden sollen, befinden sich im Teilfinanzplan 74000. Sie umfassen beispielsweise Wegebaumaßnahmen, die Grundsanierung von Spielplätzen, die Anlage von Gräbern oder Ersatz-/ Beschaffungen von Fahrzeugen.

Zu dem Teilhaushalt 74000 wird in der Sitzung vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:   300 EUR

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

 Insgesamt für den o.g. Teilfinanz- und Teilergebnisplan gemäß HH-Plan Entwurf 2021

                                                                                        Konsumtiv      2.909.700 EUR

                                                                                        Investiv              406.000 EUR

c)  an Folgekosten: ./. 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Teilhaushalt / Kostenstelle, Produkt / Kostenträger: diverse

 Haushaltsjahr:   2021

e)  mögliche Einnahmen:

 Insgesamt für den o.g. Teilfinanz- und Teilergebnisplan gemäß HH-Plan Entwurf 2021

                                                                                           Konsumtiv   1.960.200 EUR

                                                                                           Investiv       ./.

Anlage/n:

Anlage 1 Haushalt 2021 Teilergebnisplan B74

Anlage 2 Haushalt 2021 Investitionsprogramm B74