Antrag - VO/9110/20-1

Beschlussvorschlag:

Siehe Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen vom 14.08.2020, eingegangen am 15.08.2020

Sachverhalt:

Die SPD-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen stellte für die Sitzung des Ortsrates am 17.08.2020 einen Antrag auf Verkehrsspiegel, der der Anlage 1 zu entnehmen ist.

In der Sitzung wurde die Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 2) beraten.

Der Ortsrat Ochtmissen verwies den Antrag in den Verkehrsausschuss.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                              25,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Antrag

Stellungnahme