Beschlussvorlage - VO/9141/20

Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf für 2021 wurde zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage noch nicht eingebracht. Die Ausschussmitglieder werden gebeten, den ihnen dann zugegangenen Entwurf zur Sitzung mitzubringen. Den beratenden Mitglieder des Ausschusses wird der den Ausschuss betreffende Auszug nach Drucklegung und Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021 nachträglich zugesandt.

Der Haushaltsplanentwurf sieht für die Teilhaushalte Straßenverkehr (122007), Verwarnverfahren; Verkehrsordnungswidrigkeiten (122018) und Parkhäuser und öffentliche Parkplätze (546001) die dem Entwurf zu entnehmenden Ansätze vor. Diese werden im Einzelnen in der Sitzung erläutert.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                             100 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Teilergebnishaushalt Produkt 122007 Straßenverkehr

Teilergebnishaushalt Produkt 122018 Verwarnverf.; Verkehrsordnungswidrigkeiten

Teilergebnishaushalt Produkt 546001 Parkhäuser und öffentl. Parkplätze