Beschlussvorlage - VO/9102/20

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2021 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2021.

Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2021 wird in dem Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung am 22.09.2020 vorgestellt und im Anschluss in den jeweiligen Fachausschüssen beraten werden.

Zum Ausschusstermin sind die Haushaltsplanentwürfe im Ratssystem abrufbar. Die Ratsmitglieder, die Unterlagen ausgedruckt erhalten, können die Haushaltsplanentwürfe vor der Ausschusssitzung in Papierform entgegennehmen.

Ebenfalls zum Ausschusstermin erhalten Sie als Anlage zur Vorlage den vorläufigen Vorbericht (Anlage 1), die Liste der freiwilligen Leistungen (Anlage 2) sowie die Liste der Kennzahlen (Anlage 3).

Änderungen durch entsprechende Beschlüsse in den Fachausschüssen werden Ihnen in Form von Veränderungslisten mit den Einladungen zu der folgenden Finanzberatung übersandt.

Die Ortsräte Ochtmissen und Oedeme werden im Rahmen des § 93 Abs. 2 S. 3 NKomVG zu der Haushaltssatzung 2021 angehört.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:    69 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

-          Anlage 1 Vorläufiger Vorbericht 2021

-          Anlage 2 Freiwillige Leistungen Haushaltsplanentwurf 2021

-          Anlage 3 Liste der Kennzahlen

-          Anlage 4 Gesamtpläne, Teil-Haushalte und Investitionsplan im Entwurf

-          Anlage 5 Produkte im Entwurf